Terrorismus: 2016 noch keine Belgier ausgereist

Nach Angaben von Bundesstaatsanwalt Frédéric Van Leeuw (Foto) sind im Laufe des Jahres 2016 noch keine radikal-islamische Kämpfer von Belgien aus nach Syrien oder in den Irak gezogen. In einem Gespräch mit den frankophonen Tageszeitungen La Libre Belgique und La Dernière Heure habe dies aber keine positiven Auswirkungen auf die aktuelle Bedrohungslage für unser Land. Eher sei das Gegenteil der Fall.

Nach Aussagen von Bundesstaatsanwalt Van Leeuw seien die meisten Kämpfer aus Belgien in den Jahren 2014 und 2015 in den Nahen oder den Mittleren Osten abgereist. Dieses Jahr seien dort keine Kämpfer mehr aus Belgien angekommen. Das bedeute aber noch keine Entwarnung.

Im Gegenteil, so der Bundesstaatsanwalt. Radikalisierte Islamisten folgen nur einem Aufruf der Terrororganisation IS, in ihren Heimatländern zu bleiben und dort Anschläge zu verüben. Dies sei für die hiesigen Sicherheitsbehörden eine neue Herausforderung, der sie sich hätten stellen müssen.

Nicht zu vergessen seien in diesem Zusammenhang auch die Rückkehrer, zumeist inzwischen kampferprobte und waffenerfahrene Islamisten. All diese Entwicklungen würden dafür sorgen, dass Justiz und Nachrichtendienste immer neue Terrorismus-Akten eröffnen müssen. Mittlerweile seien Justiz, Polizei und Geheimdienste aber gegen die neue Bedrohung im eigenen Lande gewappnet, so Frédéric Van Leeuw gegenüber den beiden frankophonen Zeitungsredaktionen.

Die belgische Bundesregierung habe über Gesetzesanpassungen für mehr Möglichkeiten gesorgt, mit denen die entsprechenden Behörden konkreter arbeiten könnten. Bundesstaatsanwalt Van Leeuw plädierte in diesem Zusammenhang aber einmal mehr dafür, Terrorverdächtige nach Festnahmen für mindestens 72 Stunden in Gewahrsam nehmen zu dürfen und nicht nur wie bisher lediglich für 24 Stunden.