Finanzinspektion will ausländische Bankkarten screenen

Das Finanzamt will Zahlungen mit Bank- und Kreditkarten screenen. Ziel ist, Schwarzkonten in Steuerparadiesen ausfindig zu machen. Das schreibt die Zeitung De Tijd und wurde der VRT-Redaktion bestätigt. Für den kommenden Montag ist ein Treffen hierzu zwischen der Sondersteuerinspektion und dem Zahlungsverkehrs-Dienstleistunganbieter Worldline geplant.

Ob eine solche Kontrolle tatsächlich eingeführt wird, hängt von der Sitzung am kommenden Montag ab. Dann berät sich die Sonderinspektion mit dem Zahlungsverkehrs-Dienstleistunganbieter Worldline.

Solche Operationen werden bereits in anderen Ländern wie Schweden und Italien durchgeführt. Technisch gesehen ist es für die Computerspezialisten der Sonderinspektion durchaus möglich, massenweise Zahlungsdaten innerhalb kürzester Zeit abzugleichen und auf verdächtige Transaktionen hin zu kontrollieren.

Laut dem Finanzexperten Michel Maus sei solch ein einschneidendes Screening auch juristisch möglich. Außerdem könnten dabei interessante Informationen zutage kommen: "Der Kassationshof, - das höchste ordentliche Gericht Belgiens (Red.!) - hat 2004 geurteilt, dass solche Unternehmen nicht als Banken angesehen werden und deshalb auch nicht unter die Regelung des Bankgeheimnisses fielen. Das Ergebnis ist, dass das Finanzamt die Zahlungen bei Worldline anfragen darf."

Weiter erklärte Maus in der VRT: "Hierbei handelt es sich natürlich um sehr wertvolle Informationen und für Daten in so großer Fülle braucht man eine sehr leistungsfähige Software, damit man zielgerichtet screenen kann. Die Software gibt es und auf der Grundlage dieser Software kann man dann eine bestimmte Auswahl treffen und diese weiter untersuchen."