EU: N-VA-Kandidatin für die Schulz-Nachfolge

Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) schickt die flämisch-nationalistische EU-Abgeordnete Helga Stevens (N-VA, Foto) ins Rennen für die Nachfolge von Martin Schulz im Amt des EU-Parlaments-Vorsitzenden. Ob sie auch eine Chance auf dieses Amt hat, sei dahingestellt, denn ihre Fraktion im EP zählt nur 74 Mitglieder.

Helga Stevens ist 48 Jahre alt, taub und kommt aus der flämischen Provinz Limburg. Sie ist Mitglied der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), zu denen ihre Partei, die flämischen Nationaldemokraten N-VA gehören. Am Dienstag hat die ECR Stevens Kandidatur offiziell beim EU-Parlament eingereicht.

Der aktuelle EP-Vorsitzende, der deutsche Sozialdemokrat Martin Schultz (SPD/S&D, kl. Foto), ist 2014 für einen Amtstermin von 2,5 Jahren wieder eingesetzt worden. Eigentlich sollte der Vorsitz danach an die Christdemokraten (EVP) im EU-Parlament weitergereicht werden, doch Schultz würde gerne bleiben. Dadurch ist Uneinigkeit zwischen den beiden größten Fraktionen im EP entstanden und die Europäischen Konservativen und Reformer rechnen sich dabei Chancen als „der lachende Dritte“ aus.

Helga Stevens fühlt sich von ihrer EP-Fraktion geehrt: „Ich bin Kandidat, weil ich davon überzeugt bin, dass das direkt gewählte EU-Parlament viel transparenter sein muss und eigentlich die gesamte Europäische Union vertreten sollte. In den vergangenen Jahren habe ich gesehen, wie alle wichtigen Beschlüsse in den Hinterzimmern von einer kleinen Gruppe Männern aus einer kleinen Anzahl Ländern getroffen werden.“

Und Verhofstadt?

Offenbar ist Stevens aber nicht der einzige Belgier/Flame, der für die Schultz-Nachfolge kandidieren könnte. Die englischsprachige Nachrichtenwebseite Politico meldet, dass die liberale Fraktion im EP, ALDE, den früheren belgischen Premierminister Guy Verhofstadt (Open VLD) ins Rennen schicken wolle.

Doch bei ALDE hält man sich noch zu den Plänen ihres Fraktionsvorsitzenden bedeckt. Wenn es allerdings Anfang 2017 zur Neuverteilung der Spitzenämter auf EU-Ebene kommen wird, wollen die europäischen Liberalen auf prominenter und „elektoraler“ Ebene schon mit einem Schwergewicht antreten, so Politico.

Helga Stevens

Helga Stevens kam am 9. August 1968 in Sint-Truiden in der flämischen Provinz Limburg zur Welt und wurde 2004 ins Flämische Landesparlament gewählt, wo sie bis 2014 Abgeordnete war. Gleichzeitig war sie ab 2007 Mitglied des Stadtrates von Gent und Gemeinschaftssenatorin im Senat (Zweite Kammer im belgischen Bundesparlament). 2010-2011 war sie auch Vizevorsitzende des Senats. Seit 2014 sitzt sie im EU-Parlament und 2010 wurde sie von König Albert II. zum Ritter im Leopoldorden ernannt.