EU-Kommissionspräsident Juncker rügt Oettinger

In einem Interview mit der Brüsseler Zeitung „Le Soir“ hat Jean-Claude Juncker den deuten EU-Kommissar nach dessen umstrittenen Äußerungen über Wallonen, Chinesen, Homos und Frauen einen deutlichen Maulkorb erteilt. Oettinger solle sich in Zukunft nur noch zu Themen zu Wort melden, die in seinen Aufgabenbereich fallen.

"Die Kommissare sollten sich bei öffentlichen Äußerungen darauf beschränken, Probleme anzusprechen, die etwas mit ihrem Portfolio zu tun haben, statt gewagten Eingebungen zu folgen", sagte EU-Kommissionspräsident Juncker. Dies habe er gegenüber Oettinger klargestellt.

Oettinger, der in der EU-Kommission aktuell für den Bereich digitale Wirtschaft zuständig ist, hatte in einer Rede in Hamburg unter anderem Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet, von einer "Pflicht-Homoehe" gesprochen und missverständliche Äußerungen zur Frauenquote gemacht.

Auch hatte er behauptet, die belgische Region Wallonien, die tagelang den Abschluss des Ceta-Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada hinausgezögert hatte, werde von Kommunisten regiert.

Daraufhin sah Oettinger sich tagelang mit scharfer Kritik und Rücktrittsforderungen konfrontiert. Zu einer Entschuldigung kam es erst nach einem Krisengespräch mit Juncker am Mittwoch.

Vor laufender Kamera erklärte der Oettinger, er habe Zeit gehabt, über seine Rede nachzudenken. "Ich erkenne jetzt, das meine Worte Menschen verletzt haben könnten." In dem auf Englisch vorgetragenen Statement sagte Oettinger, er habe "frei von der Leber, as we say in Germany", gesprochen. Er habe die deutsche Zuhörerschaft aufrütteln wollen.