Reynders: "Dies ist ein guter Moment für die EU"

Belgiens Außenminister Didier Reynders (MR - Foto) glaubt, dass der Wahlsieg Donald Trumps in den USA für Europa eine gute Sache sein könnte. Europa müsse sich jetzt aufraffen, um stärker dazustehen, als bisher, sagte der frankophone Liberale am Mittwochmorgen gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion.

„Das ist ein Trend. Ein Trend in Richtung Protektionismus. Ein Trend, der sich gegen Einwanderung richtet, nicht nur in den USA, sondern auch in Großbritannien. Und ich glaube, dass dies auch ein Signal ist. Es ist Zeit für Europa, mehr zu tun. Wir müssen sicher sein, dass für die Europäische Union möglich wird, stärker zu sein, stärker bei der Verteidigung, stärker im Bereich Auslandsangelegenheiten. Und mit einer echten Stimme in der ganzen Welt Gehör zu finden.“

Wer sind Trumps Leute?

Inzwischen stellt sich Vizepremier Alexander De Croo von den flämischen Liberalen Open VLD die Frage, wie Donald Trump seine mögliche Präsidentschaft ausfüllen wird. „Man muss sich wirklich die Frage stellen, wer da die Erfahrung mit an Bord bringen wird. Erfahrung, die er braucht nach dem, was er erzählt hat, z.B. über den Bau von Mauern, über das Zurückschrauben von Handelsabkommen, über das Zunichtemachen von Ankommen zum Klimawandel usw. Man muss Menschen haben, die ein Land führen können.“

Bundesinnenminister Jan Jambon (kl. Foto) von den flämischen Nationaldemokraten N-VA geht davon aus, dass nach der Trump-Wahl einiges in Sachen Sicherheit unsicherer werden könnten:

„Denken Sie an die NATO, an das Klimaabkommen, an das Freihandelsabkommen. Alles Fragen, die jetzt offen sind. Wenn jemand sagt, wir werden den Beitrag für die NATO überprüfen, dann braucht das seine Zeit. Aber, wir wissen auch, dass wir selbst unseren Verpflichtungen, die im aktuellen Verteilerschlüsse festgelegt sind, nicht ganz erfüllen. Wenn sich dieser Verteilerschlüssel erhöhen sollte, dann stehen wir sicher vor einem Problem.

Ähnliche Fragen stellt sich auch Bundesverteidigungsminister Steven Vandeput, ebenfalls N-VA: „Der Unterschied liegt im Stil. Da wo Clinton von gemeinsamen Beratungen spricht, legt Trump eine härtere Gangart der Kommunikation ein. Viel verlangend und auch mit Drohungen gegenüber den NATO-Partnern in Sachen Überdenken von Artikel 3 zu den Beiträgen und Artikel 5, in dem er die kollektive Verteidigung in Frage stellt. Das sind Dinge, die Trump geäußert hatte.“

Auch der belgische Verteidigungsminister stellt sich die Frage, mit wem sich Trump in der US-Regierung umringen wird und wer z.B. US-Verteidigungsminister werden wird, bzw. wie die entsprechende Politik dabei aussehen wird.