Deutschland übernimmt 165 Asylbewerber

Nach monatelangen Diskussionen hat sich die Bundesrepublik nun bereit erklärt, 165 Asylbewerber von Belgien zu übernehmen, weil sie zuerst in Deutschland registriert worden waren, bevor sie in Belgien einen Asylantrag stellten. Erst hatten die deutschen Behörden die Erstregistrierung nicht zugeben wollen.

Laut Angaben des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind seit August alle im vergangenen Jahr nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge mittlerweile registriert worden. Sie wurden mit Fingerabdrücken, Foto und Personendaten erfasst und polizeilich überprüft. Die schleppende Erfassung der Menschen hatte kontinuierlich für Kritik am Bamf und der Bundesregierung gesorgt.

Im vergangenen Jahr waren knapp 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland neu erfasst worden. Dabei gab es jedoch Doppelregistrierungen, viele Menschen reisten anschließend in andere Länder weiter und das auch nach Belgien.

Das führte seit Monaten zu deutsch-belgischen Diskussionen über eine Gruppe von insgesamt 350 Asylbewerbern, die laut Belgien aus Deutschland eingereist waren und deshalb auch dort ihren Asylantrag stellen mussten. Mit dem Dubliner Übereinkommen, auch Dublin-Verordnung genannt, vereinbarten die EU-Mitgliedsstaaten, dass der Staat, in den der Asylbewerber nachweislich zuerst eingereist ist, auch das Asylverfahren durchführen muss.

„Schwierige Verhandlungen“

„Deutschland sah das anders“, so der für Migration und Asyl zuständige belgische Staatssekretär Theo Francken (N-VA, Foto) im VRT-Radio. „Die deutschen Behörden kamen mit der Registrierung nicht nach und hatten anscheinend die Fingerabdrücke nicht gespeichert. Deshalb stellten sie auch die Tatsache in Frage, dass diese Gruppe Asylbewerber erst in Deutschland eingereist war.“

Nach monatelangen und „schwierigen Verhandlungen“ konnte jetzt eine Einigung gefunden werden. Deutschland wird fast die Hälfte der Gruppe – insgesamt 165 Menschen – wieder aufnehmen. „85 sind inzwischen schon wieder in Deutschland, der Rest folgt schnell.“

Belgien hat diese Verhandlungen gemeinsam mit den Niederlanden geführt, wo sich dasselbe Problem stellte. Hier betraf es eine Gruppe von 900 Flüchtlingen. Hiervon werden auch die Hälfte nach Deutschland zurückkehren.