Martin Schulz: Abschied von Brüssel

Seit 1994 arbeitete der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz in Brüssel, die letzten fünf Jahre als EU-Parlamentspräsident. Am Dienstag wählt das EU-Parlament seinen Nachfolger. Jetzt will er wieder Politik in Berlin machen. Der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ gab er ein Abschiedsinterview.

Schulz kündigt in dem Interview an, die SPD werde am 29. Januar ankündigen, ob er oder Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat seiner Partei wird. Der scheidende EU-Parlamentspräsident erwartet auch, dass der neue US-Präsident Donald Trump bald dazulernt. „Herr Trump ist sicherlich kein enthusiastischer Vertreter der europäischen Integration. Wir müssen und werden aber mit ihm als US-Präsident leben“, so Schulz.

Er äußert sich auch zur Flüchtlingspolitik: „Eine Obergrenze ist keine Antwort auf die Flüchtlingsfrage, auch wenn sie europäisch vereinbart wird. Was machen wir denn mit dem ersten Flüchtling, der an die europäische Grenze kommt und für den kein Kontingent mehr zur Verfügung steht? Schicken wir den zurück in den vielleicht sicheren Tod? Solange diese Frage nicht geklärt ist, macht eine derartige Diskussion keinen Sinn.“

Steckt die EU in einer tiefen Krise? Martin Schulz: „Nein. Die EU ist sicher in einer sehr schweren Situation. Das liegt maßgeblich daran, dass viele Politiker in Brüssel Entscheidungen mittragen, sich zu Hause dann aber wieder davon distanzieren. Mein Aufruf an die EU-Staaten ist: Hört auf damit, den Schwarzen Peter nach Brüssel zu schieben!“

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