EU-Parlament: Verhofstadt kein Kandidat mehr

Die liberale ALDE-Fraktion im EU-Parlament hat ihren Kandidaten – den belgischen Altpremier Guy Verhofstadt – für den Posten des EU-Parlamentspräsidenten zurückgezogen. Damit wird das Kandidatenfeld enger. Die Liberalen unterstützen nun den christdemokratischen Kandidaten Antonio Tajani aus Italien.

Als Gegenleistung können die Liberalen einen zweiten Vize-Präsidenten stellen und sie erhalten den Vorsitz der Terror-Untersuchungsausschusses im EU-Parlament.

Beide Parteien hätten beschlossen, einen gemeinsamen Kandidaten zu unterstützen, sagte Verhofstadt in dem Twitter-Video. Es sei der erste bedeutende Schritt, eine proeuropäische Koalition zu bilden, um die EU reformieren und voranzubringen zu können. "Das ist absolut notwendig im Hinblick auf Trump, Putin und viele andere Herausforderungen."

Damit sind die Chancen des früheren EU-Industriekommissars Tajani auf die Nachfolge von Martin Schulz gestiegen. Seine Fraktion ist mit 217 Abgeordneten ohnehin die stärkste. Nun kann er wohl auf Stimmen aus den Reihen der 68 liberalen Abgeordneten zählen. Zudem könnten Abgeordnete der konservativen Fraktion EKR für ihn stimmen, falls deren Kandidatin – die flämische Nationalistin Helga Stevens von der N-VA - in späteren Wahlgängen ausscheidet. Die Fraktion hält 74 Sitze.

Das Mandat des neuen Präsidenten gilt bis zur nächsten Europawahl Mitte 2019. Aussichtsreichster Gegenkandidat von Tajani ist der Italiener Gianni Pittella, der für die 189 Sozialdemokraten und Sozialisten in die Wahl geht.

Guy Verhofstadt sagte, die Koalition mit der EVP stehe allen proeuropäischen Gruppen offen. "Es ist eine Koalition der Ideen", sagte der ehemalige belgische Premierminister. Er galt zeitweise als Kompromisskandidat mit Außenseiterchancen. Verhofstadt ist der Fraktionsvorsitzende der liberalen ALDE-Fraktion. Vergangene Woche hatte er noch versucht, Italiens eurokritische Fünfsterne-Bewegung von Beppe Grillo an seine Fraktion zu binden. Das scheiterte am Widerstand der liberalen Parlamentarier und dürfte seine Chancen nicht unbedingt vergrößert haben.