Frühere Syrienkämpfer erhalten Arbeitslosengeld

Nach einer Meldung der flämischen Wirtschaftszeitung De Tijd erhalten 16 der rund 100 den Behörden bekannten ehemaligen Syrienkämpfer wieder Arbeitslosenunterstützung. Auf der anderen Seite haben einige Syrienkämpfer zu Unrecht Sozialhilfe in unserem Land erhalten.

Nach Ansicht des staatlichen belgischen Arbeitsamtes (RvA) erfüllen die 16 in De Tijd erwähnten Syrienrückkehrer alle Kriterien, die ihnen das Recht auf Arbeitslosengeld geben: Sie sitzen nicht im Gefängnis, haben sich in ihrer Heimatgemeinde wieder angemeldet, stehen dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung und beantworten die Aufforderungen der regionalen Arbeitsämter.

Gleichzeitig informieren die belgischen Nachrichtendienste, die Staatsanwaltschaften und das Gefängniswesen die staatlichen und regionalen Arbeitsämter in diesen Fällen.

Und doch gibt es Lücken in diesem Informationsfluss. Manchmal wissen die lokalen Arbeitsämter lediglich, dass die ihnen gegenübersitzenden Personen „vermutlich in Syrien waren“ oder sie haben nur Namen…

Doch es gibt auch Fälle von Missbrauch von öffentlichen Geldern. So sollen junge Syrienkämpfer in ihrem Heimatland weiter Sozialhilfe bezogen haben.

Nach Angaben von Bundesjustizminister Koen Geens (CD&V) aufgrund einer parlamentarischen Anfrage haben Sozialämter in der Provinz Flämisch-Brabant und in der Region Brüssel-Hauptstadt in den vergangenen Jahren fast 124.000 € an unrechtmäßiger Sozialhilfe ausgezahlt.