Pence in Brüssel: Konstruktive Gespräche

Seit Sonntagabend weilt US-Vizepräsident Mike Pence in Brüssel. Dabei traf er zunächst Belgiens Premierminister Charles Michel (MR). Nach einer freundlichen Begrüßung auf Schloss Hertoginnendal zogen sich Pence und Michel zu einem Arbeitsessen zurück. Dabei sei es zu konstruktiven Gesprächen im Sinne der guten Beziehungen beider Länder gekommen, hieß es danach.

Premier Michel zog nach dem Gespräch mit dem neuen US-Vizepräsidenten, an dem auch Bundesaußenminister Didier Reynders (MR) teilgenommen hatte, eine positive Bilanz. Man habe offen seine Standpunkte ausgetauscht. Während Pence danach auf Äußerungen gegenüber der Presse verzichtete, sagte Premier Michel, dass er die Haltung unseres Landes zur Einheit Europas, zu den Menschenrechten und zu Toleranz und Meinungsfreiheit unterstrichen habe.

Michel ließ aus erkennen, dass er den Eindruck habe, diese Ansichten seien bei Pence auch so angekommen. Für Kritik von Seiten der USA, Belgien investiere zu wenig in die Verteidigung, zeigte Michel Verständnis. Außer Luxemburg gibt kein anders EU-Land als Belgien prozentual zum Haushalt so wenig Geld für Armeeausgaben aus.

Am Montag kommt US-Vize Pence mit der Spitze der Nato und der Europäischen Union zusammen. Dabei trifft er Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Ratspräsident Donald Tusk, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Pence bereitet in seinen Gesprächen in Europa wohl auch den für Mai anstehenden Besuch von US-Präsident Trump vor, auch wenn dies nur hinter vorgehaltener Hand gesagt wird. Offenbar will er für Trump ausloten, wie die Befindlichkeiten in Brüssel gegenüber den USA derzeit sind. Am 25. Mai wird in Brüssel das neue Nato-Hauptquartier mit einem Gipfel eröffnet. Dies könnte ein Zeitpunkt für eine Visite Trumps in unseren Breitengraden sein.

Am Rande des Pence-Besuchs in Brüssel kommt es auch zu Demonstrationen gegen die US-Politik, z.B. in Sachen Einreiseverbot.