Integrationskurse in Brüssel ab sofort Pflicht

Die Brüsseler Gemeinschaftskommission stimmte Ende der Woche einem Vorschlag der Regionalregierung zu, nach dem sich alle hier lebenden Ausländer im Prinzip hier auch einbürgern müssen. Das bedeutet, dass ab sofort alle Ausländer, die in Brüssel leben wollen, auch einem Integrations- bzw. Einbürgerungskurs folgen müssen.
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Die Verpflichtung der Teilnahme am Einbürgerungsverfahren in der Region Brüssel-Hauptstadt gilt für alle erwachsenen Personen, die jünger als 65 Jahre alt sind und seit weniger als 3 Jahren in der Region leben. Das Verfahren gilt für all jene, die über eine Aufenthaltsgenehmigung verfügen, die eine Dauer von mehr als 3 Monaten hat.

Das Verfahren verläuft recht einfach und problemlos: Ein Einwanderer, dem das Ausländeramt eine Aufenthaltsgenehmigung für mehr als 3 Monate ausgestellt hat und der in Brüssel bleiben möchte, muss sich in einer der 19 Gemeinden der belgischen Hauptstadt anmelden. Hier wird bei der Anmeldung auf die Verpflichtung hingewiesen, einem Einbürgerungskurs zu folgen.

Die Betroffenen können dann wählen, ob sie diesem Kurs in Niederländisch oder in Französisch, eine der beiden Amtssprachen der Brüsseler Hauptstadtregion, folgen wollen. Die Kurse in niederländischer Sprache werden von der Einrichtung Bon organisiert und die in Französisch von den Gesellschaften Bapa Bxl und Via. In den belgischen Bundesländern Flandern und Wallonien sind Integrationskurse für Ausländer, die dauerhaft in Belgien bleiben wollen, schon länger verpflichtend.

Im Vorfeld der Abstimmung in der Brüsseler Gemeinschaftskommission (Ein Gremium, in dem Vertreter der Französischen und Flämische Gemeinschaftskommission - COCOF und VGC - vertreten sind) gab es Streit über diese Verpflichtung der Einbürgerungsverfahren.

Die Grünen forderten ein zweisprachiges Projekt und die flämischen Nationaldemokraten wollten, dass in dem Integrationsverfahren mehr Wert auf die niederländische Sprache und auf die Verbundenheit mit Flandern gelegt wird. Schließlich ist Brüssel auch die Hauptstadt des belgischen Bundeslandes Flandern. Beide Vorschläge fanden bei der Mehrheit aber kein Gehör.