Belgien schließt Abkommen mit dem Irak

Bei einem Besuch im Irak, haben Belgiens Verteidigungsminister Steven Vandeput, Innenminister Jan Jambon und Asylstaatssekretär Theo Francken (alle N-VA - Foto vlnr.) Gespräche zu verschiedenen Sicherheitsthemen geführt. Dabei konnte ein Abkommen zur Rückführung von illegal in Belgien befindlichen irakischen Flüchtlingen, die Straftaten begangen haben, erzielt werden. Doch die Gespräche betrafen weiter wichtige Bereiche.

Mit dem Abkommen mit der irakischen Regierung wurde vereinbart, dass in Belgien kriminell aufgefallene illegale Flüchtlinge aus dem Irak rückgeführt werden sollen. Die Rückführungen schließen auch Asylbewerber ein, deren Antrag in unserem Land abgelehnt wurde.

Ein weiteres großes Thema bei diesen belgisch-irakischen Gesprächen war der Terrorismus. Offenbar sagte die irakische Regierung zu, Angaben oder Informationen zu aus Belgien IS-Kämpfern im Irak aber auch in Syrien weiterzuleiten. Mehr als 270 IS-Kämpfer sollen mehr oder weniger nachweislich noch im Irak oder in Syrien sein.

115 von ihnen sollen aber dort ums Leben gekommen sein. Der Rest könnte nach weiteren Rückschlägen für den IS in seinem immer kleiner werdenden Kalifat die Rückkehr in die Heimat planen, was hier mit Argusaugen beobachtet wird, denn diese Leute stellen eine potentielle Terrorgefahr dar.

Das dritte Thema der im Geheimen bereits Monate im Voraus geplanten Gespräche im Irak betraf das Verteidigungsministerium. Mehrere belgische Soldaten bilden in der Nähe von Bagdad irakische Eliteeinheiten im Kampf gegen IS aus. Das war hinlänglich, wenn auch inoffiziell bekannt.

Doch Bundesverteidigungsminister Vandeput gab jetzt auch an, dass rund 30 weitere belgische Soldaten im Norden des Irak sowohl irakische Elitetruppen, als auch kurdische Peschmerga dabei unterstützen, gewonnene Erkenntnisse und Informationen zum Kampf gegen IS zu filtern und weiterzuleiten.

Dass belgische F-16-Kampfbomber im Rahmen der Anti-IS-Koalition Einsätze im Irak fliegen, ist ebenfalls bekannt und in den hiesigen Medien bereits mehrmals deutlich besprochen worden.