Flandern: Vorerst keine Moscheen mehr anerkannt

Flanderns Landesinnenministerin Lisbeth Homans (N-VA - Foto) hat bis auf weiteres alle Anerkennungsverfahren für neue Moscheen auf Eis gelegt. Sie will zuerst kontrollieren, ob alle erforderlichen Vorbedingungen für eine solche Anerkennung erfüllt werden können. Homans ist der Ansicht, dass zwischen den notwendigen Auflagen und den Informationen, die den Behörden geliefert werden, ein großer Unterschied liegt.

„In den vergangenen Wochen ist deutlich geworden, dass zwischen den Informationen, die nötig sind, um die Kriterien für lokale Glaubensgemeinschaften zu handhaben und der Information, die uns angereicht, eine große Diskrepanz liegt.“, so Landesinnenministerin Homans.

In einer entsprechenden Pressemitteilung gab Homans an, niemanden direkt andeuten zu wollen, doch am Wochenende nannte sie in einer Sendung des Antwerpener Lokalfernsehens ATV einige Einrichtungen, wie die flämische Tageszeitung De Morgen dazu schreibt. In diesem Zusammenhang bedauerte sie auch, dass sie von den belgischen Bundesbehörden keine Informationen mehr über die Arbeit der Moscheen, die um Anerkennung bitten, mehr erhalte. Doch dies sei gerade in Zeiten, in denen es um „eine Förderung der Integration gehe“, sehr wichtig.

Sie verstehe, dass die Bundesbehörden derzeit andere Prioritäten hätten (Sicherheit, Extremismus, Radikalisierung usw.), doch jetzt müssten sie und ihre Behörde auf die Arbeit eines externen Büros zurückgreifen, um die notwendigen Informationen zu erhalten. Derzeit steht die Anerkennung von rund 30 neuen Moscheen in Flandern an.

Aus dem Bundesjustizministerium verlautete dazu, dass man der flämischen Innenministerin die vollständige Mitarbeit in dieser Frage zugesagt habe. Doch Homans habe eine entsprechende Versammlung, die für den 19. April angesetzt war, ohne neuen Terminvorschlag abgesagt.