Michel beim Benelux- und Visegrad-Gipfel in Polen

Die Regierungschefs von Belgien, Charles Michel (MR), der Niederlande, Marc Rutte, und Luxemburgs, Xavier Bettel, treffen am Montag in der polnischen Hauptstadt Warschau mit ihren Amtskollegen aus den sogenannten Visegrad-Ländern zusammen. Drei Schwerpunkte werden bei diesem Gipfel besprochen und zwar der Brexit, die Flüchtlingsproblematik und Sozialdumping in der Wirtschaft.

Das letzte Treffen zwischen den Benelux-Ländern und den Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei fand 2002 statt, doch damals waren diese Länder noch keine Mitglieder der Europäischen Union. Wichtigstes Gesprächsthema beider Länderverbände bei diesem Arbeitstreffen wird wohl die Zukunft der EU nach dem Brexit.

Beide Gruppen wollen in die Gespräche in Warschau mit dem Vorsatz gehen, darüber zu sprechen, was sie miteinander verbindet und nicht, was sie unterscheidet. Doch es soll hier auch um Bereiche gehen, in denen man sich nicht einig ist, wie z.B. die Einwanderung und die Flüchtlingskrise oder auch die Entsendung von Arbeitskräften innerhalb der EU. Dies geht einher mit Sozialdumping, z.B. am Bau und im Transportsektor, was im Besonderen auch die Benelux-Staaten betrifft.

Viele dieser entsendeten Arbeitskräfte kommen aus den Visegrad-Ländern, doch Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei haben ihrerseits Probleme mit Billigarbeitern aus der Ukraine. Nach dem Treffen in Warschau am Montag treffen sich die Benelux- und Visegrad-Länder ein weiteres Mal. In der niederländischen Hauptstadt Den Haag kommen die Kollegen aus Skandinavien und den Baltischen Staaten hinzu. Bei diesem Treffen wiederum wird der EU-Gipfel in Brüssel Ende der Woche vorbereitet.

Belgiens liberaler Premierminister Charles Michel (MR) will in Warschau die Vertreter der Visegrad-Länder in die Kritik nehmen, denn diese Länder halten sich nicht an die EU-weit ausgehandelten Aufnahmezahlen für Flüchtlinge aus Italien und Griechenland, während Benelux hier sehr aktiv ist.