200 Häftlinge müssen auf dem Boden schlafen

Die Überbelegung in den belgischen Gefängnissen mag langsam rückläufig sein, doch sie bleibt weiter ein Problem. Noch immer müssen nach Meldungen der flämischen Tageszeitungen De Morgen und Het Laatste Nieuws rund 200 Häftlinge auf Matratzen auf dem Boden ihrer Zellen schlafen. Das Problem kommt am häufigsten in den Haftanstalten im belgischen Bundesland Flandern vor.
BELGA/VIDAL

Stefaan Van Hecke, Abgeordneter der flämischen Grünen (Groen) im belgischen Bundesparlament, hatte Bundesjustizminister Koen Geens (CD&V) um entsprechende Zahlen gebeten, nach dem ihm zu Ohren gekommen war, dass vor allem in den Haftanstalten von Hasselt, Gent und Antwerpen Probleme von überbelegten Zellen herrschen sollen.

In den genannten Gefängnissen sitzen ein 10 m² großen Einzelzellen bis zu drei Häftlinge ein, so die Zahlen des Justizministers. Das bedeutet, dass dort je zwei Häftlinge im Etagenbett schlafen und der dritte auf einer Matratze am Boden.

In Oudenaarde, Brügge und Turnhout kommt dieses Problem auch vor, auch wenn es nicht gerade so akut ist. In den Haftanstalten der Region Brüssel-Hauptstadt und in Wallonien kommt dieses Phänomen weniger häufig vor.

Die Gewerkschaften des Gefängnispersonals sprechen in diesem Zusammenhang von Zuständen, „die sonst nur in Bananenrepubliken vorkommen“. Justizminister Geens gab an, dass Problem zu erkennen: „Eine Situation, bei der Häftlinge auf dem Boden schlafen, darf nicht lange andauern.“

Wieder mehr Verurteilungen

Justizminister Geens arbeitet daran, die Zahl der Häftlinge in den belgischen Gefängnissen unter 10.000 zu drücken, doch in den jüngsten Monaten stieg die Zahl wieder auf 10.800 Gefangene. Die Platzprobleme dauern an, auch nachdem neue Haftanstalten gebaut wurden. Der Europäische Menschenrechtshof hat Belgien in der Vergangenheit bereits mehrmals wegen den Umständen, in denen Häftlinge hier leben müssen, verurteilt.