"Unsere Generation muss Europa wieder aufbauen"

Am Dienstag trafen sich Belgiens Premierminister Charles Michel, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel zu einem gemeinsamen Arbeitstreffen in Luxemburg. Die drei liberalen Politiker sprachen nach ihrem Treffen von einer „Koalition des guten Willens“, die Europa wieder aufrichten wolle. Dazu soll nach der Bundestagswahl auch Deutschland stoßen, so Premier Michel.

„Dies ist ein einmaliger Augenblick, wie wir ihn in den letzten Jahren nicht mehr erlebt haben.“, so Michel nach dem Treffen. Der belgische Premierminister wertete dieses Treffen als den Beginn einer neuen politischen Generation, die aus mehr oder weniger gleichaltrigen Politikern bestehe: „Unsere Generation muss Europa wieder aufbauen. Wir haben den Krieg nicht erlebt und wir lieben Europa. Alle drei!“ Diese liberale Gruppe von führenden Politikern öffne ein „window of opportunuty“, dass dem europäischen Projekt neues Leben einhauchen müsse.

Frankreichs Staatspräsident Macron ergänzte Michels Ausführungen: „Es ist eine sehr spezifische Verantwortung unserer Generation, um Europa wieder aufzurichten.“ Macron nannte eine ganze Reihe von fundamentalen Punkten, die dieses Projekt angehen müsse: Wirtschaft, die monetäre Ebene, das Sozialwesen aber auch die Verteidigung.

Die Hauptpunkte, die in Luxemburg besprochen wurden, fußen auf den Vorschlägen, die bei einem Treffen der Benelux-Staaten am Rande des EU-Gipfels auf Malta Anfang des Jahres gemacht wurden. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte war am Dienstag in Luxemburg allerdings nicht mit dabei, doch mit ihn war man telefonisch verbunden und überdies trifft Macron Rutte in dieser Woche noch in Paris.

Gemeinsam mit Deutschland

Sicher ist also, dass die Benelux-Staaten und Frankreich wie weirer Integration der Europäischen Union vorantreiben wollen. Deshalb soll noch unter dem bis zum Jahresende laufenden EU-Vorsitz durch Estland Druck ausgeübt werden.

Zur Not soll dies auch zu einem Europa der zwei Geschwindigkeiten führen, auch wenn Michel, Bettel und Macron dies nicht so gesagt haben wollen. Doch mit ihren Ambitionen für eine neue Zukunft der Union hielten sie am Dienstag in Luxemburg nicht hinterm Berg.

Der belgische Premierminister will aber auch Deutschland in diese „Koalition des guten Willens“ mit einbeziehen. Michel erhofft sich einen zusätzlichen Elan nach der Bundestagswahl in Deutschland im September.