Belgien: 112 potentielle Syrienkämpfer in Haft

Nach Angaben des Justizministeriums in Brüssel befinden sich derzeit 112 Personen aus Belgien in Haft, die entweder ins Konfliktgebiet Syrien zum Kämpfen gereist waren oder die von den hiesigen Behörden an ihrer Ausreise in das Bürgerkriegsland gehindert werden konnten.

Von den 112 in Belgien inhaftierten Syrienkämpfern sitzen 60 nach einem Gerichtsurteil in einer Zelle und 52 weitere Personen warten in Untersuchungshaft auf ihre Verhandlung, bzw. sitzen präventiv in Haft. Hinzu kommen noch zwei weitere belgische Syrienkämpfer, die nach Angaben des Bundesjustizministeriums im Ausland inhaftiert sind.

Wer von Belgien aus in das Konfliktgebiet in Syrien reist, der wird polizeilich erfasst und riskiert eine Verhaftung bei seiner Rückkehr in das Heimatland. Ein Ermittlungsrichter kann quasi sofort dessen Festnahme anordnen. Wer aus den Kriegsgebieten Syrien oder Irak als Kämpfer nach Belgien zurückkehrt, ist ohnehin Gegenstand von entsprechenden Ermittlungen.

Bisher sind zwei Urteile auf Basis des Artikels 140sexies im belgischen Strafgesetzbuch (dieser Artikel betrifft die Behandlung von Terrorfällen, wenn bewiesen werden kann, dass der Angeklagte mit gewissen Zielen ausgereist ist) ausgesprochen worden. Die meisten der bisher 60 dahingehend verurteilten Belgier wurden wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt.

Aus den Angaben des Justizministeriums ist auch ersichtlich, dass 83 Personen an der Ausreise nach Syrien und in geringerem Umfang in den Irak gehindert werden konnten. In diesem Zusammenhang wurden bis jetzt 26 Haftstrafen ausgesprochen.