AfD-Durchbruch: Außenminister Reynders sieht Alarmzeichen

Der belgische Außenminister Didier Reynders (MR) hat den Ausgang der Wahlen in Deutschland ausführlich im Radio des öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt RTBF kommentiert. Mit 13,1 % der Stimmen für die AfD stellt diese Bundestagswahl ein Alarmzeichen dar. Wie in Frankreich und in den Niederlanden, wo extremistische Parteien ebenfalls im Aufmarsch sind. Reynders plädiert für durchgreifende Reformen in Europa.

"Wenn die Europäische Union nicht gründlich erneuert wird, wenn Europa keine Lösungen für die wirtschaftlichen, sozialen, außenpolitischen, Verteidigungs- und Migrationsprobleme findet, werden extreme Parteien, am rechten wie am linken Flügel, in Zukunft noch mehr Zustimmung finden", befürchtet Didier Reynders.

Der Durchbruch der Alternative für Deutschland ist möglicherweise eine Reaktion auf die Migrationspolitiik von Angela Merkel, vermutet der belgische Außenminister, aber genauso gut verrät diese Entwicklung, dass gewisse Probleme anscheinend nicht gelöst werden. Reynders nennt als Beispiele die Schaffung einer europäischen Sozialpolitik oder einer starken Wirtschaftspolitik in Europa.

Historisch heilsamer Schock?

Egal, welche Koalition aus diesen Bundestagswahlen hervorgeht, aber auch Deutschland wird sich dessen bewusst werden müssen, dass extremistische Parteien ohne eine grundlegende europäische Reform weiter wachsen werden. Dennoch glaubt Reynders, dass der historische Schock, den die Ankunft der rechtsextremen im Bundestag darstellt, womöglich die Entwicklung einer neuen europäischen Kultur auslösen kann.