Vier Länder im Kampf gegen den Terror

Zum siebten Mal seit 2010 treffen sich Vertreter Belgiens, Frankreichs, Spaniens und Marokkos, um gemeinsam ihren Kampf gegen den internationalen Terror zu koordinieren. In diesem Jahr ist Belgien Gastgeber und hatte nach Mechelen eingeladen. An diesem Treffen nehmen hochrangige Vertreter aus Justiz und Staatsanwaltschaften teil.

Beim Treffen dieses Quartetts sind 24 Staatsanwälte und Ermittlungsrichter als allen beteiligten Ländern zugegen, die sich mit Terrorfällen auseinandersetzen. Daneben sind auch die vier höchsten Oberstaatsanwälte aus Belgien, Frankreich, Spanien und Marokko zugegen. In Mechelen stößt auch Belgiens Justizminister Koen Geens (CD&V - kl. Foto) hinzu.

Frankreich, Spanien und Marokko trafen sich bereits vor 2010, also bevor Belgien hinzukam, um gemeinsam Anti-Terror-Aktionen zu besprechen. Hier gab deren geografische Lage den Anstoß zu dieser Koordination. Das sich Belgien hinzugesellte, ist eher ein Zufall. 2009 war der damalige belgische Bundesstaatsanwalt als Gast eingeladen und damals wurde beschlossen, unser Land in diese Gruppe aufzunehmen.

Inzwischen hat sich der Nutzen dieser Vierländertreffen sowohl negativ, als auch positiv erwiesen. Negativ, weil es in jüngster Zeit in den drei europäischen Ländern zu Terroranschlägen kam - Paris, Brüssel, Barcelona, Cambrils. Und nicht wenige der Terroristen stammten dabei aus Marokko, traditionell ein Einwanderungsland für die drei oben genannten Länder. Positiv, weil sich mehrere gemeinsame Ermittlungen in diesen Zusammenhängen als erfolgreich erwiesen haben, was Verhaftungen und auch verhinderte Terroralte beweisen.

Rasche Reaktion

Als ein wichtiges Ergebnis dieser Treffen erwies sich inzwischen auch der Beschluss, den die vier Teilnehmerländer letztes Jahr in Paris verabredet haben, nämlich eine Beschleunigung von Rechtshilfeersuchen im Zuge von Ermittlungen direkt nach Anschlägen. In Mechelen wird nach Wegen gesucht, Informationen und Ermittlungserkenntnisse noch schneller als bisher auszutauschen.

Laurie Dieffembacq

Vier Gesichter eines Anti-Terror-Quartetts

Wer sind nun die wichtigsten bzw. führenden und bekanntesten Mitglieder dieser Vierländer-Koalition? Aus Belgien kommt Bundesstaatsanwalt Frédéric Van Leeuw, einer der wichtigsten Juristen unseres Landes, der in Sachen Terrorermittlungen international ein hohes Ansehen und eine hohe Bekanntheit genießt. Van Leeuw wurde unlängst z.B. die Légion d’Honneur verliehen, der höchsten Auszeichnung, die Frankreich zu vergeben hat…

Diese Auszeichnung wurde ihm von seinem französischen Amtskollegen François Molins verliehen, der sein Land in diesem Quartett vertritt. Molins ist seit 2012 das Gesicht des Anti-Terrorkampfs in unserem Nachbarland. Hinzu gesellen sich der spanische Generalstaatsanwalt Jesus Alonso und dessen marokkanischer Amtskollege Daki El Hassan, der Oberstaatsanwalt von Rabat.