N-VA ist reicher als alle Parteien in den Niederlanden zusammen

Flämische Parteien haben viel mehr Geld als Parteien in den Niederlanden. Das geht aus einer Studie des Politologen Jef Smulders von der KU Löwen hervor. Die größte flämische Partei, N-VA, besitzt ein Vermögen von knapp 39 Millionen Euro. Die reichste Partei in den Niederlanden (VVD) hat gerade einmal acht Millionen Euro. Insgesamt hat die N-VA mehr Geld als alle niederländischen Parteien zusammen.

Jef Smulders verglich das Vermögen der Parteien in den Niederlanden mit den Parteien in Flandern. Zum Vermögen zählte er sowohl Subventionen, als auch Geschenke, Immobilien, Grundstücke und Schulden. "Im wahrsten Sinne des Wortes, alles, was die Parteien besitzen", so Smulders im VRT-Radio.

In Belgien ist die flämische regionalistische Partei N-VA die reichste Partei mit einem Vermögen in Höhe von 38.793.792 Euro. Die Partei ist doppelt so reich wie die flämische christdemokratische Partei CD&V (16.499.132 Euro) und die sozialdemokratische Partei SP.A (15.890.355 Euro).

Vergleicht man die Zahlen der flämischen Parteien mit ihren Schwesterparteien in den Niederlanden, sieht man, dass die CD&V zwei Mal mehr Geld zur Verfügung hat als die CDA (7.330.971 Euro). Auch die SP.A und die liberale Open VLD sind reicher als ihre niederländischen Schwesterparteien.

Preis pro Einwohner

Die flämischen Parteien repräsentieren zusammen sieben Millionen Menschen, während die niederländischen Parteien 17 Millionen Wähler bedienen. So stehen der N-VA also rund fünf Euro pro Einwohner zur Verfügung, während die reichste niederländische Partei mit 0,48 Euro pro Einwohner auskommen muss.

Woher kommt das viele Geld?

Seit dem Agusta-Skandal 1993 dürfen Parteien in Belgien so gut wie keine Geschenke mehr von Privatfirmen annehmen. In den Niederlanden dürfen das die Parteien sehr wohl. Um den Verlust an Einkünften auszugleichen, erhalten belgische Parteien größere Subventionen: Bis zu 90% der Gesamteinkünfte einer Partei stammt aus der Staatskasse.

"In Belgien fließen mehr Mittel in die Parteien als diese für den Unterhalt benötigen", betonte Smulders im Radio. "So mietete die N-VA noch bis vor wenigen Jahren Büros an. Inzwischen hat die Partei das Gebäude gekauft. Da sie das gesamte Gebäude nicht nutzt, vermietet sie die anderen Stockwerke. Auf diese Weise hat die N-VA noch weitere Einkunftsquellen für die Partei geschaffen."

Die jüngste Abänderung der Parteienfinanzierung erfolgte 2014. "Damals ist die Parteienfinanzierung weiter angehoben worden", sagte Smulders. "Die Parteien scheinen Schwierigkeiten zu haben, dieses Gesetz einmal gründlich zu reformieren und zu überprüfen, ob das alles verhältnismäßig ist."