Parteitag der frankophonen Sozialisten PS

Die französischsprachigen Sozialisten Belgiens (PS) befinden sich in einer tiefen Krise. In den vergangenen Monaten wurde die Partei von Skandalen verfolgt. Nachdem sie nach den letzten belgischen Parlamentswahlen auf Bundesebene in die Opposition flog, musste sie sich Mitte des Jahres auch in der Wallonie von der Macht verabschieden. In Lüttich wollen sich die Sozialisten seit Sonntagvormittag neu definieren.

Während einem ideologischen Kongress in Lüttich haben die frankophonen Sozialisten „170 Engagements für eine ideale Zukunft“ beschlossen sowie eine neue aktualisierte sozialistische Charta verabschiedet. Die ersetzt die 120 Jahre alte Charta von Quaregnon.

Seit über zwei Jahren wurden in der Partei Ideen gesammelt, um sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts besser stellen zu können. PS-Präsident Elio Di Rupo sprach von einer „neuen Ära des Sozialismus“. Es war der erste ideologische Kongress der Partei seit vierzig Jahren.

In den vergangenen Wochen hatten verschiedene sozialistische Ideen bereits ihren Weg in die Medien gefunden. Die PS tritt unter anderem für eine Vier-Tage-Woche ohne Gehaltseinbußen bei gleichzeitiger Neueinstellung von Arbeitssuchenden ein. Auch will sie einen „allgemeinen Sozialbonus“ einführen, mit dem sichergestellt werden, dass alle Einkommen oberhalb der Armutsgrenze liegen.

Zudem sprechen sich die frankophonen Sozialisten für die Schulpflicht ab drei Jahren aus, um die Chancengleichheit für alle Kinder zu erhöhen. Eine weitere Initiative zielt darauf ab, dass Bürger in den Parlamenten Gesetzesvorschläge einbringen dürfen.

Das neue sozialistische Manifest hält auch am Begriff des „Klassenkampfs“ fest, mit besonderer Betonung der Rolle der Arbeiterklasse.