Datenbank mit Angaben von Hasspredigern

Polizei- und Sicherheitsdiensten wird eine Datenbank zur Verfügung gestellt, die Angaben zu möglichen Hasspredigern und Menschen, die mit Terrorismus in Zusammenhang gebracht werden, enthalten. Das hat der Ministerrat entschieden.

Bislang standen lediglich Daten von Syrienkämpfern zur Verfügung, sagte Belgiens Innenminister Jan Jambon in der VRT: "Die Datenbank wird nun auf Leute ausgeweitet, die zwar nicht in Syrien waren, aber mit Terrorismus hier vor Ort in Verbindung gebracht werden."

"Außerdem wird eine Datenbank für Hassprediger eingerichtet, so dass sich die Polizei vor Ort, aber auch der Geheimdienst direkt - "in real time" - die Daten ansehen können."