Innenminister geht von baldiger Aufhebung des Abschiebestopps in den Sudan aus

Innenminister Jan Jambon (N-VA) rechnet damit, dass Belgien schon bald wieder die Rückführung von Transitmigranten aus dem Sudan in ihre Heimat aufnehmen kann. Sudanesische Flüchtlinge, die sich unrechtmäßig in Belgien aufhalten und aufgegriffen werden, können derzeit nicht abgeschoben werden, weil eine Ermittlung nach Vorwürfen von Misshandlungen im Sudan läuft.

Vergangenes Wochenende hatte die Polizei eine gezielte Razzia in Brüsseler Bahnhöfen durchgeführt, auf der Suche nach so genannten Transitmigranten.

Transitmigranten sind Menschen ohne gültige Ausweise, die in Belgien kein Asyl beantragen, weil sie das Vereinigte Königreich zum Ziel haben.

Kommen die Transitmigranten aus dem Sudan, kann Belgien sie derzeit nicht abschieben. Unter Berufung auf Aussagen von Flüchtlingen wurden Vorwürfe von Politikern und Hilfsorganisationen laut, dass es im Sudan zu Misshandlungen gekommen sei. Derzeit führt das Generalkommissariat Ermittlungen in dieser Hinsicht durch. Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Doch sowohl Innenminister Jan Jambon (N-VA) als auch der Staatssekretär für Asyl und Migration Theo Francken (N-VA) gehen davon aus, dass die Ermittlungen in Kürze abgeschlossen werden. Laut dem Kabinett von Francken sei noch vor Ende des Monats damit zu rechnen.

Jambon will den Schlußfolgerungen des Berichtes, wie er sagt, nicht vorgreifen, doch schon jetzt versicherte er: "Wir werden uns die Ergebnisse des Berichtes ansehen und unsere Rückführungspolitik, sollte das nötig werden, anpassen. Bis dahin haben wir die Rückführung von Sudanesen eingestellt. Ich gehe jedoch davon aus, dass der Abschiebestopp schon bald aufgehoben wird."