Premier Michel bei Medwedew und Putin

Belgiens Premierminister Charles Michel (MR) hat am Dienstag im Rahmen seines Russlandbesuchs in dessen Amtssitz in Gorki bei Moskau seinen Amtskollegen Dmitri Medwedew getroffen. Am MIttwoch traf er dann Präsident Vladimir Putin. Das letzte bilaterale belgisch-russische Treffen liegt bereits länger zurück, was der Ukraine-Krise geschuldet ist.

„Wir haben länger nicht miteinander sprechen können. Der letzte offizielle russische Besuch in Belgien fand 2010 statt und die letzte Reise eines belgischen Premiers nach Russland war 2011.“, sagte Medwedew. Seitdem sei viel passiert, so der russische Premier weiter und zwar sowohl im positiven, als auch im negativen Sinne. Er freute sich jedoch darauf, gemeinsam mit Charles Michel einige Dossiers zu besprechen, darunter auch die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Der belgische Premierminister gab gegenüber Medwedew zu verstehen, dass er sich für ein schrittweises Aufheben der europäischen Sanktionen einsetzen wolle, doch dabei sei Voraussetzung, das Abkommen von Minsk umzusetzen. Dieses Abkommen fordert zum Beispiel einen Waffenstillstand zwischen den ukrainischen Truppen und den von Moskau unterstützten Separatisten.

Sanktionen gegen Russland seien keine Zielsetzung an sich, so Michel: „Die Sanktionen müssen den Weg für einen Dialog über unsere strategischen Belange öffnen, genau wie für wirtschaftliche und sicherheitstechnische Fragen.“ Themen der Gespräche waren auch der russische Handelsboykott für Agrarprodukte aus Belgien, doch dabei wird es wohl vorläufig noch bleiben, so Medwedew. Man wolle den EU-Import nicht für immer aufrecht erhalten, doch Sanktionen würden symmetrisch funktionieren: „Wenn ein schrittweiser Plan vorliegt, um eure Sanktionen abzuschaffen, können wir schauen, ob wir den Obstimport wieder in Gang bringen können.“

Investitionen

Michel und Medwedew besprachen auch eventuelle neue Investitionen, zum Beispiel in Sachen Diamanten aus Antwerpen, Stahl und auch Energie. Belgien würde gerne von der neuen russisch-deutschen Gaspipeline Nord Stream II profitieren und entsprechende Gaslieferungen erhalten. Dazu, so Michel, sei der Hafen von Zeebrügge ideal.

Dort verfügt Belgiens Gasnetzverwalter Fluxys über enorme Lagerkapazitäten für Flüssiggas aus Russland auf dem Weg nach Asien. Zeebrügge könnte in dieser Hinsicht auch ein direkter Import-Standort werden. Medwedew war seinerseits voll des Lobes über Investitionen des belgischen Stahldrahtproduzenten Bekaert in Lipezk und des belgischen Pharmaunternehmens IBA in der Krebsforschung.

Visite bei Vladimir Putin

Am Mittwochnachmittag war Premierminister Michel zu Gast beim russischen Präsidenten Putin in dessen Residenz in Novo-Ogariovo etwas außerhalb der Hauptstadt Moskau. Gastgeber Putin erinnerte dabei daran, dass die Verbindungen zwischen Belgien und Russland eine lange Tradition haben: „Dieses Jahr begehen wir 165 Jahre diplomatische Verbindungen zwischen unseren beiden Ländern.“

Präsident Putin begrüßte den Besuch des belgischen Regierungschefs in Russland: „Ich bin davon überzeugt, dass ihr Besuch der Wirtschaft unserer beider Ländern zugutekommt.“

Premier Michel plädierte seinerseits für einen offenen Dialog: „Wir werden die Möglichkeit haben, verschiedene Themen zu einer besseren gegenseitigen Verständigung anzusprechen. Im Hinblick auf diesen Dialog ist wichtig, gemeinsame Interessen abzusprechen, wie Sicherheit, Kampf gegen den Terror und die Lage im Süden von Europa. Das Verhältnis zwischen Belgien und Russland ist von Höhen und Tiefen geprägt, doch wir bleiben vor allem Nachbarn.“

Michel legte bei seinem Gespräch mit Präsident Putin auch Wert auf neue wirtschaftliche Partnerschaften (siehe oben im Beitrag zum Treffen mit Premier Medvedev).