Exportierten hiesige Firmen Chemie nach Syrien?

Der belgische Zoll ermittelt derzeit, ob drei Firmen aus Flandern chemische Produkte nach Syrien geliefert haben könnten. Die entsprechenden Lieferungen sollen ohne Exportgenehmigung erfolgt sein, schreibt das flämische Magazin Knack dazu. Die Verantwortlichen müssen vor Gericht, so das Blatt.
AFP or licensors

„Zwischen 2014 und 2016 hat ein Großhandel für chemische Produkte für industriellen Gebrauch mit Hilfe von zwei administrativen Büros vier verschiedene chemische Produkte nach Syrien exportiert. Aber, das Unternehmen hatte dafür keine vorherig erteilte Ausfuhrgenehmigung“, sagte Kristof Clerix von Knack dazu gegenüber VRT NWS.

Der belgische Staat verlangt seit 2013 für den Export von bestimmten chemischen Stoffen nach Syrien eine Ausfuhrgenehmigung. Eines der vier gelieferten Produkte, Isopropanol (IPA), wird für Desinfektions- und Reinigungsmittel gebraucht und auch für pharmazeutische Anwendungen. Aber, so Knack, IPA kann auch zur Herstellung des tödlichen Nervengifts Sarin verwendet werden. Sarin ist im syrischen Konflikt bereits mehrmals zum Einsatz gekommen.

Der Zoll kam erst hinter die Lieferungen, die ohne Exportgenehmigung erfolgt waren, als die chemischen Produkte längst ausgeliefert waren. Der Zoll ermittele gegen die drei Unternehmen jetzt auf juristischem Wege, doch Knack ist der Ansicht, dass man sehr viel früher hätte eingreifen müssen, wie Redakteur Clerix angibt: „Sie sind viel zu spät dahinter gekommen. Fünf Mal hat das belgische Unternehmen das möglicherweise gefährliche Isopropanol exportieren können.“

Die drei Unternehmen, gegen die der belgische Zoll ermittelt, gaben an, von einer verpflichteten Exportgenehmigung nichts gewusst zu haben. Von Seiten der belgischen Bundesregierung verlautete, dass man die Ergebnisse der laufenden strafrechtlichen Untersuchungen abwarten wolle, bevor man spezifische Beschlüsse treffe.