Flandern: Dekret zu den Gemeindefusionen

Das flämische Landesparlament (Foto) hat in dieser Woche die Dekrete zu einigen Gemeindefusionen angenommen. Damit sinkt die Zahl der Kommunen in Flandern von 308 auf jetzt genau 300. Bei den vorliegenden Fusionen wird es nicht bleiben. Weitere Kommunen zeigen Interesse und die Landesregierung plant verpflichtete Fusionen.

„Ab dem 1. Januar 2019 zählt Flandern nicht mehr 308 Gemeinden sondern eine historische Zahl von 300 Kommunen“, sagte Flanderns Innenministerin Liesbeth Homans (N-VA) nach den Abstimmungen im Landesparlament.

Bei den Fusionen handelt es sich um Aalter und Knesselare (Ostflandern), Puurs und Sint-Amands (Provinz Antwerpen), Kruishoutem und Zingem (Ostflandern), Meeuwen-Gruitrode und Opglabbeek (Provinz Limburg), Neerpelt und Overpelt (ebenfalls Limburg), Deinze und Nevele (Ostflandern) sowie Lovendegem, Waarschot und Zomergem (ebenfalls Ostflandern).

Landesinnenministerin Homans setzt in der laufenden Legislaturperiode auf freiwillige Gemeindefusionen und bisher gelang es ihr, sieben Gemeinden zusammengehen zu lassen. Gut ein Dutzend weitere flämische Kommunen meldeten Interesse an, doch sie schafften es nicht, ihre Anträge vor dem 31. Dezember 2017 einreichen zu können.

Die Innenministerin kündigte an, dass ihre Partei, die flämischen Nationaldemokraten N-VA, in einer folgenden Mehrheit (im Mai 2019 finden in Belgien die Regional- und Landtagswahlen statt) Kommunen mit einer bestimmten minimalen Bevölkerungszahl eine Fusion auferlegen wolle.