UN-Sicherheitsrat: Sitz für Belgien scheint sicher

Die Wahl Belgiens zur Erlangung eines nicht ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrate im kommenden Monat scheint gesichert. Israel zog seine Bewerbung um einen Sitz für den Zeitraum 2019 und 2020 am Freitag zurück, wie die UN-Vertretung des Landes mitteilte. Jetzt bleiben nur noch Belgien und Deutschland als Kandidaten für die beiden vakanten Sitze für Westeuropa übrig.

Beide Länder müssen jeweils eine Zweidrittel-Mehrheit in der Generalversammlung hinter sich bringen. Hintergrund für den Verzicht Israels seien die geringen Erfolgsaussichten, verlautete aus Diplomatenkreisen. Belgiens Außenminister Didier Reynders (MR) gab an, den Schritt Israels zur Kenntnis zu nehmen. Er führt weiter wie bisher Lobbyarbeit, um so viele UN-Mitglieder wie möglich von Belgien in dieser Hinsicht zu überzeugen.

Die 193 Mitgliedstaaten zählende Generalversammlung der Vereinten Nationen wählt am 8. Juni fünf neue Mitglieder für zwei Jahre (2019-2020). Israel, Belgien und Deutschland konkurrierten bislang um die beiden für Westeuropa vorgesehenen Sitze.

Der UN-Sicherheitsrat ist das einzige Gremium der Vereinten Nationen, das rechtlich bindende Vereinbarungen für die Staatengemeinschaft treffen kann. Die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien besitzen ein Veto-Recht.

Belgien nimmt die Kandidatur für diesen zeitlich begrenzten Sitz sehr ernst. Erst vor Kurzem weilten König Philipe und seine Gemahlin, Königin Mathilde in New York, um für unser Land zu werben. Der König sprach im Rahmen dieser Visite auch vor der UN-Vollversammlung. Seit Gründung der Vereinten Nationen war Belgien bereits fünfmal nicht ständiges Mitglied im Sicherheitsrat.