Unterlasssungsklage? Flandern vs. Airbnb

Flanderns Landesminister für Tourismus, Ben Weyts (N-VA), droht damit, gegen Airbnb eine Unterlassungsklage einzureichen. Flandern fordert seit einiger Zeit, dass die Online-Plattform für die Vermietung und Vermittlung von Übernachtungen den Behörden eine Liste aller angeschlossener Unterkünfte zur Verfügung stellt, doch bisher verweigerte Airbnb dies zu tun.

Ohne eine Liste aller Unterkünfte, die in Flandern via Airbnb Übernachtungen anbieten, könne man nicht kontrollieren, ob diese in Sachen Sicherheitsvorschriften in Ordnung seien, so Tourismusminister Weyts gegenüber der flämischen Tageszeitung Het Nieuwsblad und VRT NWS. Weigere sich Airbnb weiter, seiner Aufforderung nachzukommen, werde es zu einem Gerichtsverfahren kommen, so Weyts.

Privatleute können über die Online-Plattform Airbnb Touristen Zimmer für Übernachtungen vermieten, leerstehende Räume in Häusern oder Wohnungen oder sogar ihre Zweit- oder Ferienwohnung, die mehrere Monate pro Jahr ungenutzt sind. Doch Flandern verlangt von den hiesigen Airbnb-Anbieter, dass diese Übernachtungsmöglichkeiten einigen Bedingungen entsprechen, wie Tourismusminister Weyts andeutet:

„Wir haben es den Flamen einfach machen wollen, um Übernachtungen anbieten zu können. Wir haben die Regeln deutlich vereinfacht. Man muss lediglich noch einigen Basisregeln in Sachen Sicherheit und Hygiene entsprechen.“, so Weyts, doch dies müsse kontrolliert werden können.

Aus diesem Grunde verlangen er und das flämische Tourismusamt, dass Airbnb die Liste aller Adressen, die über den Onlinedienst vermieten, aushändigt. Doch Airbnb weigert sich, eine solche Liste weiterzugeben. Deshalb kündigte Weyts eine Unterlassungsklage an, das ist der letzte Schritt vor einem Gerichtsverfahren.

Weyts teilte gegenüber VRT NWS und Het Nieuwsblad mit, dass bereits kontrolliert werde. Ab und zu würden Kontrolleure der Behörden Zimmer via Airbnb mieten, um die Vermieter vor Ort überprüfen zu können.

Kurt Desplenter