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Erstmals anonymer Twitterer wegen Cyberhass verurteilt

In Belgien ist im April zum ersten Mal ein Twitterer verurteilt worden, der jahrelang anonym, systematisch und extrem eine Frau belästigt hatte. Dieses Urteil ist im aktuellen Bericht des belgischen Zentrums für Chancengleichheit, Unia, zu lesen. Letztes Jahr registrierte Unia über 2.000 Fälle von diskriminierenden Vorgängen oder entsprechenden Einträgen in den sozialen Medien.

2017 wurden Unia 2.017 Dossiers in Sachen Diskriminierung gemeldet - so viele wie noch nie bisher. In 326 der gemeldeten Fälle ging das Zentrum für Chancengleichheit der Frage nach, ob es sich dabei um Anstiftung zum Hass, zu Gewalt oder zur Diskriminierung von Minderheiten handelte.

Im vorliegenden Fall ordnete die Bundesstaatsanwaltschaft die Identifizierung des Twitterers an. Dadurch konnte der anonym vorgehende Mann vor Gericht gestellt werden. Ein Richter verurteilte ihn schließlich zu insgesamt 48 Stunden gemeinnütziger Arbeit.

Unia hält dieses Urteil für ein wichtiges Signal im Kampf gegen systematische Verfolgung und Hass in den sozialen Netzwerken im Internet.

Direktorin Els Keytsman sagte dazu gegenüber VRT NWS: „Online-Hassberichte wurden in den vergangenen Jahren immer häufiger angeprangert, doch es bleibt schwierig und selten, eine Verurteilung zu erreichen.“ Doch durch dieses Urteil ist die Straffreiheit in solchen Fällen Vergangenheit, hofft Unia.