Michel kann sich eigenen Haushalt für die Eurozone vorstellen

Belgiens Regierungschef Charles Michel (MR - Foto) gab gegenüber der Ersten Kammer im belgischen Bundesparlament zu verstehen, dass er einem eigenen Haushalt für die Länder der Eurozone gegenüber positiv eingestellt sei. Er kenne zwar noch nicht alle Details zu den Vorschlägen seiner Amtskollegen in Deutschland und Frankreich, doch alles, was den Euro stärke, würde er unterstützen.

Nach einer parlamentarischen Anfrage nach der Einigung zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (LRM) in Sachen Haushalt für die Eurozone gab Michel an, eben diesen Kurz zu unterstützen.

Auf die Frage, wie die belgische Bundesregierung offiziell dazu stehe, hielt sich der Premierminister allerdings noch vornehm zurück. Er kenne die genauen Details zu den Vorschlägen Merkels und Macrons noch nicht, doch er wolle alles unterstützen, was den Euro stärke.

Mit einem eigenen Haushalt für die Eurozone könnten die Währungsschwankungen zwischen den Eurozonen-Ländern und eventuell daraus entstehenden Risiken abgefedert werden. Frankreichs Staatspräsident Macron plädiert schon seit letztem Jahr für ein Eurozonen-Budget von „einigen Prozent des jeweiligen Brutto-Inlandsprodukts“.

Kanzlerin Merkel zeigte sich bisher eher zurückhaltend in dieser Frage, doch inzwischen lenkte sie ein und kann sich einen solchen Haushalt, der bis 2021 aufgebaut werden soll, vorstellen. Sie ist der Ansicht, dass dies auch die Investitionsbereitschaft in den EU-Ländern, in denen der Euro das alleinige Zahlungsmittel ist, fördern werde.

Deutschland und Frankreich wollen, dass alle 17 Eurozonen-Länder ihren Plänen zustimmen und dass die jeweiligen Finanzminister mit Vorschlägen aufwarten sollen, wie dies in den einzelnen Ländern umgesetzt, bzw. finanziert werden soll. Diese werden in den kommenden Tagen die genaueren Informationen des Vorhabens bekommen, um damit zu arbeiten, so Merkel und Macron am Donnerstag bei ihrem gemeinsamen Gipfel in Meseberg bei Berlin.