Wer setzt sich durch: N-VA-Chef De Wever oder Regierungschef Michel?

Der Vorsitzende der flämischen Regionalisten N-VA, Bart De Wever, spricht sich entschieden gegen das  Mehrzweckkampfflugzeug des französischen Herstellers Dassault Aviation als Nachfolger für den F-16 Kampfjet der belgischen Luftwaffe aus. Das hat er in der Debatte der Parteivorsitzenden in der VRT-Polittalkshow 'De Zevende Dag' gesagt. Damit vertritt De Wever die entgegengesetzte Meinung von Premier Michel. Letzterer hatte vergangene Woche noch behauptet, er sehe die Rafale weiterhin als vollwertigen "Kandidaten" an.

Bart De Wever schließt  die französische Rafale als Nachfolger für das F-16 Kampfflugzeug kategorisch aus. Die Rafale könne eigentlich nichts, betonte De Wever. "3,4 Milliarden Euro für eine Maschine bezahlen, die eigentlich nichts kann, hat keinen Sinn." Bevor es auf den Kauf der Rafale hinauslaufe, sollte die Michel-Regierung lieber gar nichts unternehmen, findet De Wever. Doch dann könne das Verteidigungsministerium gleich einpacken. Auch eine Verlängerung der Nutzungsdauer schließt die N-VA aus. Niemand verlängere die Nutzungsdauer, so De Wever.

Erst letzten Freitag hatte der französischsprachige liberale Premier Charles Michel Verteidigungsminister Steven Vandeput von den flämischen Regionalisten (N-VA) zurückgepfiffen, nachdem der Minister öffentlich erklärt hatte, dass der französische Vorschlag im Ausschreibverfahren nicht berücksichtigt werden könne. Zuvor hatte der Premier etwas ganz anderes behauptet, nämlich, dass die Regierung drei Pisten beim Ersatz der in einigen Jahren auslaufenden F-16-Maschinen verfolge: Eine längere Nutzungsdauer der F-16, die Angebote der F-35 und der Eurofighter, die im Rahmen der offiziellen Ausschreibung eingingen und das Angebot zur Rafale. Letzteres Angebot erfolgte nicht im Rahmen einer offiziellen Ausschreibung, sondern wurde  eher durch die Hintertüre vorgelegt. Das Kabinett des Premiers hatte am Freitag unterstrichen, dass es das französische Angebot trotzdem prüfen wolle.

Doch für De Wever ist ausgeschlossen, dass sich die Regierung für die Rafale entscheidet oder für eine längere Laufzeit der F-16. De Wever unterstrich zudem, dass die Regierung erstmals ein Ausschreibeverfahren ins Leben gerufen hätte, das "transparent und ohne Politikeinmischung" abgelaufen sei.  

Das Kabinett des Premiers wiederholte jedoch am Sonntagnachmittag, dass die Regierung ihre Entscheidung auf der Grundlage objektiver Kriterien fällen werde. Das Verfahren, das in der Regierung beschlossen worden sei, werde eingehalten und "der Entschluss  innerhalb der Regierung gefällt und nirgendwo anders."

Rafale