Verteidigungsausgaben Belgiens sind 2018 sehr leicht angestiegen

Belgien wird in diesem Jahr 0,93 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben – nach 0,91 Prozent im Vorjahr. Das wäre seit Jahren der erste, leichte, Anstieg. Die Zahlen gehen aus einer vorläufigen Statistik hervor, die die Nato an diesem Dienstag veröffentlichte. 

Die Nato fordert von allen Bündnispartnern, ihre Nato-Verteidigungsausgaben auf wenigstens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Belgien ist weit davon entfernt und kann diesbezüglich mit Ländern wie Spanien gleichgestellt werden, das sich auf dem vorletzten Platz der 29 Bündnispartner befindet. Nur Luxemburg leistet einen noch geringeren Beitragsanteil (0,55 Prozent). Damit reiht sich Belgien in die Gruppe der drei Länder, die unter der 1 Prozent-Marke liegen.

Die Statistik der Nato ist eine Schätzung dessen, was die 29 Mitgliedstaaten 2018 für Verteidigung ausgeben. In Summen ausgedrückt handelt es sich für Belgien um einen Betrag in Höhe von 4,2 Milliarden Euro. Das ist etwas mehr als die 4,0 Milliarden Euro, die für 2017 veranschlagt waren.

Beim Nato-Gipfel 2014 in Wales hatten die Bündnispartner Ziele für die künftige Militärpolitik formuliert: Nato-Mitglieder, deren Militärausgaben unter 2 % ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen, sollten ihre Verteidigungsausgaben nicht weiter kürzen und darauf abzielen, die realen Verteidigungsausgaben im Rahmen des BIP-Wachstums zu erhöhen. Sie sollten sich bei ihren Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 2 Prozent des BIP zubewegen.

Insbesondere die USA drängt nun darauf, dass die Bündnispartner einen “ehrlichen, Beitrag” liefern.

Belgiens Premier Charles Michel hatte erst letzte Woche vor den Mitgliedern des Ausschusses für Außenbeziehungen und Verteidigung gesagt, dass das Ziel sei, dass sich Belgien in Richtung des Durchschnitts nicht-atomarer EU-Mitgliedstaaten, die zur Nato gehören, bewegen wolle (1,3 Prozent).

"Zum eigenen Schutz"

In einer Pressekonferenz im neuen Nato-Gebäude in Brüssel ging auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf die andauernde Diskussion um eine ehrliche Verteilung der Lasten innerhalb der Bündnispartner ein. "Die europäischen Länder und Kanada sollen ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhen, um den Vereinigten Staaten zu gefallen, sondern weil das zu ihrem eigenen Schutz ist”, sagte Nato-Generalsekretär Stoltenberg an diesem Dienstag, einen Tag vor Beginn des Nato-Gipfels in Brüssel. "Eine starke Nato ist gut für Europa und für die Vereinigten Staaten“, so der Norweger noch.