EUIPO

Ein Belgier wird Chef des Amtes der EU für geistiges Eigentum

Der Belgier Christian Archambeau ist zum Direktor von EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) ernannt worden. Das haben mehrere belgische Minister an diesem Freitag via Twitter angekündigt.

Die belgische Regierung habe für diese Ernennung keine Mühen gescheut, so Belgiens Premier Charles Michel. Er betonte, dass noch am Rande des Nato-Gipfel und des Europäischen Rates Schritte unternommen worden seien. "Ein Dank an unsere  Diplomaten für ihre hervorragende Arbeit", so der Premier weiter.

Archambeau ist derzeit der stellvertretende Exekutiv-Direktor des EUIPO. Er soll sich bei der Abstimmung am Freitagmorgen mit 16 gegen zwölf Stimmen für den estnischen Gegenkandidaten Kai Härmand durchgesetzt haben. Christian Archambeau wird also der Nachfolger von António Campinos im EUIPO in Alicante. Campinos übernahm zum 1. Juli den Posten des Präsidenten des Europäischen Patentamtes.

Das EUIPO mit Sitz in Alicante ist eine dezentralisierte Agentur der Europäischen Union. Die Behörde ist für die Eintragung der Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig. EUIPO arbeitet daran, Eintragungsverfahren für Marken und Geschmacksmuster für Europa und auch weltweit zu harmonisieren. Das Amt hieß bis 23. März 2016 Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Gegründet wurde das Amt 1994. Jedes Jahr nimmt es die Eintragung von rund 135.000 Unionsmarken und fast 100.000 Geschmacksmustern vor. "Damit schützen wir die Rechte des geistigen Eigentums von Unternehmen und Einzelpersonen in einem Markt mit mehr als 500 Millionen Verbrauchern", heißt es auf der Webseite von EUIPO.

Die Ernennung von Archambeau wurde auf Twitter von den Vizepremiers Didier Reynders und Kris Peeters begrüßt. Sie nennen ihn den "perfekten Kandidaten mit breiter Erfahrung auf dem Gebiet der geistigen Eigentumsrechte.“

Der neue Chef gilt im Vergleich zu seinem Vorgänger, den viele als Reformer sahen, eher als Technokrat.