Erik-Jan Ouwerkerk

Regierung grübelt über den Haushalt 2019

Die belgische Regierung grübelt an diesem Sonntag weiter über den Haushalt nach. Die Gespräche finden im Hertoginnedal in Brüssel statt. Die Regierung ist auf der Suche nach 2,6 Milliarden Euro, um den Anforderungen der EU gerecht zu werden. 

Das Geld soll entweder durch weitere Einsparungen oder durch neue Einnahmen gefunden werden.

Neben den Fragen zur allgemeinen Finanzlage und zur Beschäftigungspolitik werden sich die Gespräche auch auf den Ankauf der Nachfolge für die F16-Kampfflugzeuge konzentrieren. Außerdem muss eine Lösung in der Arco-Belfius-Problematik gefunden werden.

Eigentlich muss die Regierung der EU-Kommission den Haushalt erst bis Mitte Oktober vorlegen. Die Regierung will die Eckpunkte des Haushalts 2019 aber noch vor dem offiziellen Beginn der Parlamentsferien klären.