Zeigen Nicht-Belgier weniger Interesse an den Kommunalwahlen?

Die Deadline für die Einschreibung von in unserem Land residierenden Nicht-Belgiern zur Kommunalwahl am 14. Oktober ist verstrichen. Im Vergleich zur Kommunalwahl vor sechs Jahren haben sich dieses Mal rund 10.000 Wähler aus diesem Personenkreis weniger eingeschrieben. Der entsprechende Zahlenspiegel ist heute ganz anders zusammengestellt, als damals. 

In unserem Land theoretisch wahlberechtigte Einwanderer müssen in zwei Kategorien eingeteilt werden. Da sind zum einen die EU-Bürger und zum anderen alle Einwanderer, die aus Ländern stammen, die nicht zur Europäischen Union gehören. Bis zum vergangenen Samstag hatten sich 130.694 Nicht-Belgier als Wähler registrieren lassen: 112.382 EU-Bürger und 18.267 Ausländer aus anderen Staaten.

Vor den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2012 hatten sich am Stichtag 1. August noch 141.397 Nicht-Belgier in dieser Hinsicht registrieren lassen. Dass die Zahlen gegenüber den letzten Wahlen gesunken sind, mag verwundern. Einmal in die Listen für die Kommunalwahlen eingetragen, wird man in den Jahren danach automatisch zu den Wahlen aufgerufen.

Eigentlich, so Fachleute, müsste die Zahl der an den Wahlen teilnehmenden Ausländer steigen. Statistisch gesehen sieht die Sache etwas nuancierter aus. Viele EU-Bürger, vor allem solche, die in Brüssel bei den Institutionen der Europäischen Union tätig sind, kehren nach einer gewissen Zeit wieder zurück in ihre Heimatländer.

Viele Nicht-Belgier von außerhalb der Union erlangen im Laufe der Zeit die belgische Staatsangehörigkeit und verschwinden so aus den Listen der eigentlich wahlberechtigten Einwanderer. Wie groß oder wie klein das Interesse von Nicht-Belgiern an den Kommunalwahlen in unserem Land wirklich sind, schwankt wohl von Jahr zu Jahr.

Auf jeden Fall, so raten Interessenverbände, sollten der belgische Staat, Städte und Gemeinden, sowie Länder und Regionen diese Gruppe der potentiell interessanten Wähler mit Informationskampagnen zu den Wahlmöglichkeiten besser informieren. Insgesamt sind etwa 400.000 Ausländer und Einwanderer in Belgien potentiell auf kommunaler Ebene wahlberechtigt.