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Brexit und Transmigration: Gespräche zwischen Michel und May in Salzburg

Am Rande des EU-Gipfels im österreichischen Salzburg traf sich Belgiens Premierminister Charles Michel (MR - Foto) mit seiner britischen Amtskollegin Theresa May. Beide tauschten sich zu den Themen Brexit und Transmigration aus. „Das war ein sehr wichtiges Treffen. Wir waren sehr konkret.“, so Michel nach dem Gespräch im Vorfeld des informellen Diners der EU-Staats- und Regierungschefs in Österreich.

„Wir haben über die möglichen Folgen für Belgien im Zuge des Brexit gesprochen. Wir versuchen über solche Gespräche unter anderem die Belange unserer Unternehmen, unserer Jobs und von Investitionen in Belgien zu schützen und abzusichern.“, so Premier Michel. Solche bilateralen Gespräche und der Austausch von Ansichten seien essentiell „um zu wissen, wo wir stehen und auf welche Art und Weise wir in den kommenden Wochen konkrete Resultate verbuchen können.“

„Wir versuchen über solche Gespräche unter anderem die Belange unserer Unternehmen, unserer Jobs und von Investitionen in Belgien zu schützen und abzusichern.“

Premierminister Charles Michel (MR)

Michel bekam eigenen Angaben zufolge Zusagen von Theresa May auch in Bezug Transmigration (Flüchtlinge und Einwanderer, die illegal durch Belgien reisen, um von hier aus auf die britischen Inseln zu gelangen). Demnach sollen belgische und britische Fachleute in Kürze zusammensitzen, um zu analysieren, wie man gemeinsam gegen Schleuser und Menschenschmuggel vorgehen kann.

Zusammenarbeit wie zwischen Großbritannien und Frankreich?

Zwischen Großbritannien und Frankreich besteht bereits eine konkrete Zusammenarbeit in Sachen illegale Einwanderer und der Versuch, über Kanalfähren und Lastwagen die britischen Inseln zu erreichen. Belgien will ein ähnliches Abkommen erreichen.

Dabei ist die Sicherung des Hafens von Zeebrügge für Premierminister Michel ein wichtiger Punkt: „Da müssen wir in Kapazitäten investieren und in Mittel, um den Seehafen besser kontrollieren zu können.“

Michel äußerte sich allerdings nicht zu Aussagen seiner britischen Amtskollegin dahingehend, ob sich Großbritannien an diesen Kosten beteiligen wird. „Es gibt keine einfache Lösung. Das besteht in diesem Dossier nicht.“, sagte der belgische Regierungschef nach dem Treffen mit seiner britischen Amtskollegin in Salzburg. Ein Rezept könnte eine massive Kampagne sein, die gegenüber den Flüchtlingen entmutigend wirken soll, wie dort besprochen wurde.

„Es gibt keine einfache Lösung. Das besteht in diesem Dossier nicht.“

Premierminister Charles Michel (MR)

Im Anschluss an die Gespräche mit Theresa May gab Michel noch einmal zu verstehen, dass solche konkreten Treffen gerade in Sachen Transmigration derzeit äußerst wichtig sind: „Dies ist der Moment, um in Großbritannien Unterstützung von höchster Ebene zu erhalten, damit so schnell wie möglich Resultate erzielt werden können.“