Belgiens Premierminister Charles Michel traf Irans Präsident Hassan Rouhani

Am Rande der UN-Vollversammlung und nur wenige Stunden nach dem dortigen Auftritt von US-Präsident Donald Trump traf Belgiens Regierungschef Charles Michel mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani. Während Trump davor warnte, mit dem Iran zusammenzuarbeiten, stellte Michel die Frage, ob man wirklich immer den USA folgen müsse, auch wenn dies den eigenen Visionen und Interessen wiederspreche. 

„Wir sind nicht naiv gegenüber dem Iran und gegenüber der Rolle, die das Land regional einnimmt. Doch das Abkommen zum iranischen Atomabbau bietet einen Kanal für einen Dialog, zum Ermutigen von Kräften im Iran, die das Land modernisieren wollen, die die Wirtschaft stärken wollen und die bereits sind, sich für eine De-Eskalierung auf nuklearer Ebene einzusetzen.“, sagte Michel nach seinem Treffen mit Rouhani.

Anfang des Jahres hatte US-Präsident Trump das internationale Atomabkommen mit dem Iran verlassen und belegte das Land wieder mit wirtschaftlichen Sanktionen. Diese Sanktionen sollen auch vermehrt Länder treffen, die weiter Geschäfte mit Teheran machen wollen.

Zwar ergriff die Europäische Union Maßnahmen, um europäische Unternehmen, die darunter fallen, zu schützen, doch einige große Multinationals aus der EU verließen den Iran aus Furcht vor drohender amerikanische Repression trotzdem.

„Wir können nicht akzeptieren, dass die Vereinigten Staaten beschließen, in welchen Regionen der Welt europäische Firmen Geschäfte abschließen dürfen.“

Belgiens Premierminister Charles Michel

Premier Michel erkennt das Problem, dass der Druck von Seiten der USA sehr hoch ist, doch „können wir nicht akzeptieren, dass die Vereinigten Staaten beschließen, in welchen Regionen der Welt europäische Firmen Geschäfte abschließen dürfen oder wirtschaftliche Aktivitäten haben darf.“ Überdies stelle sich dabei auch die Frage, wer die Lücken, die Europa dort hinterlässt, füllen werde, so Michel am Dienstagabend in New York: „Der kollaterale Effekt ist mehr Raum für die chinesische Wirtschaft im Iran.“

In Belgien werten Beobachter das Treffen Michels mit Rouhani und seine Aussagen danach als ein Zeichen an die Beteiligten in alle Richtungen. Jan Wouters, Professor für internationales Recht an der Löwener Universität KULeuven, sagte am Mittwochmorgen gegenüber VRT NWS, dass sich dies in erster Linie an Trump richte: „Michels Gespräch mit Rouhani ist möglicherweise ein Signal an Trump, dass sein Aufruf, den Iran zu isolieren, nicht überall getragen wird. 

„Die EU und Belgien wollen sehr wohl ein gutes Verhältnis zum Iran, weil das Atomabkommen ein guter Deal ist, weil er das Land kernwaffenfrei machen will und im Gegenzug bietet der Iran etwas.“

VRT-Amerikakorrespondent Björn Soenens

VRT-Amerikakorrespondent Björn Soenens sieht die Sache ähnlich: "Die EU und Belgien wollen sehr wohl ein gutes Verhältnis zum Iran, weil das Atomabkommen ein guter Deal ist, weil er das Land kernwaffenfrei machen will und im Gegenzug bietet der Iran etwas. (…) Die Europäer haben auch Interessen. Sie wollen Geschäfte machen und der Iran ist ein großer Markt."

"Das Problem ist, dass die USA versuchen, europäische Unternehmen zu bedrohen und, lassen wir uns ehrlich sein, manchmal gelingt das auch, z.B. bei Total und bei Renault. (…) Michel macht sich stark dafür, dass die Beziehungen zum Iran aufrechterhalten bleiben, denn andernfalls springen andere in die Lücke, nämlich China und Russland. Die sagen dann: ‚Wenn Europa und die USA das nicht mehr machen, dann werden wir den Handel hier übernehmen‘."