Volt Europa: Pan-Europäische Partei nimmt an den Kommunalwahlen teil

Volt Europa ist eine pan-europäische Partei, die nach dem Brexit entstanden ist. Inzwischen ist diese Partei in gut 30 Ländern vertreten. Jetzt will sie sich auch lokal verankern. In mehreren Gemeinden tritt Volt Europa bei den am 14. Oktober anstehenden Kommunalwahlen in Belgien an, unter anderem in den Brüsseler Gemeinden Etterbeek und Elsene.

Volt Europa zählt europaweit derzeit etwa 15.000 Mitglieder und ist in rund 30 Ländern aktiv. In neun EU-Ländern ist Volt Europa heute eine vollwertige Parten, auch in Belgien. Das Projekt entstand nach der Schockwelle, die der Brexit, der Austritt der Briten aus der Europäischen Union, verursacht hatte. „Wir wollen die Art und Weise der Politik innerhalb Europas verändern.“, sagte Kevin Perrottet, der Spitzenkandidat von Volt Europa in der Brüsseler Gemeinde Etterbeek.

Die Themen der Partei sind auch für die lokale Ebene formuliert, auch wenn sie auf allen politischen Ebenen - Städte und Gemeinden, Länder und Regionen, Föderalstaaten und andere Staatsformen, EU - anwendbar sind: Klimaveränderung, wirtschaftliche Ungleichheit, Einwanderung, Terrorismus, digitale Transformation. Dies alles, so Perrottet, seien transnationale Herausforderungen, auf die die nationalen Regierung keine Antworten finden würden. Hier könne nur europaweit vorgegangen werden. 

„Wir wollen die Art und Weise der Politik innerhalb Europas verändern.“

Kevin Perrottet, Volt

Was hat das alles aber mit der lokalen Ebene zu tun? Überall in Europa plädiert Volt für mehr Partizipation der Bürger, einen schlaueren Staat und für Nachhaltigkeit. Volt-Kandidatin Zlatimira Colova ergänzt dazu: „Wir stellen uns dem Wähler in Brüssel mit konkreten Vorschlägen, die das Leben der Bürger angenehmer machen sollen.“

Dabei zielen sie auch und vor allem auf die potentiellen Wähler in den Brüsseler Expat-Kreisen ab: Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung oder auch mehr Niederländisch in der belgischen Hauptstadt und die Anerkennung der englischen Sprache als administrative Sprache im europäischen, sprich im internationalen Brüssel.

Dies, mehr Transparenz, mehr Effizienz und mehr Zusammenarbeit zwischen den 19 Brüsseler Gemeinden sind Maßnahmen, mit denen Volt in Etterbeek und in Elsene antritt. Ihre Ideen gewannen Volt-Aktivisten in Brüssel aus entsprechend guten Erfahrungen in anderen europäischen Städten.

„Wir wollen den Bürgern keine neuen Verpflichtungen auferlegen.“

Kevin Perrottet, Volt

„Auf Ebene der Nachhaltigkeit wollen wir den Bürgern keine Verpflichtungen auferlegen. Wir wollen mehr Messpunkte, um die Luftverschmutzung zu bemessen, um so die Bevölkerung zu sensibilisieren und sie dazu bewegen, von sich selbst aus auf alternative Verkehrsmittel umzusteigen.“, so Perrottet.

Volt fordert in Brüssel denn auch mehr Radwege, Stellplätze für Fahrräder, mehr Carsharing mit E-Autos und einen weitern des Angebots für den öffentlichen Nahverkehr in der belgischen und europäischen Hauptstadt. Erreichen will Volt Europa dies mit über ein Mitspracherecht der Bürger und Wähler: Stichwort Bürgerpartizipation.

Pilotprojekt im Hinblick auf die kommenden Europawahlen

Die Teilnahme von Volt Europa an den Kommunalwahlen in Belgien ist eine Premiere für die noch junge pan-europäische Partei. Am 19. Mai 2019 will sich die Partei auch an den Parlaments- und den Europawahlen in Belgien beteiligen. Auch in anderen EU-Ländern will Volt dann antreten und zwar mit dem Ziel, mindestens 25 Sitze im Europaparlament zu erreichen.

Die Kandidaten sind Vollblut-Europäer und sie kommen aus allen Ecken der EU. Omri Preiss und Zlarimira Colova treten auf der Volt-Liste in Elsene an, Kevin Perrottet und Omri Preiss in Etterbeek. Alle Kandidaten haben Erfahrungen in ganz Europa gesammelt, entweder durch ihr Studium mit Erasmus-Auslandsprogrammen oder mit Praktika. Einige von ihnen arbeiten auch für das oder im EU-Parlament.

Nicht nur in Brüssel, sondern auch in Antwerpen und Andenne

Volt-Kandidaten treten auch in Antwerpen an, wo die pan-europäische Partei mit 4 Kandidaten auf der „Lijst Paars“ zur Wahl streht. Diese „Lila Liste“ ist eine Kartellliste mit der Piratenpartei. In Antwerpen stehen mehr ÖPNV und mehr Bürgerpartizipation im Fokus. In Wallonien stellt sich ein Volt-Kandidat in Andenne in der Provinz Lüttich auf einer unabhängigen Liste dem Wähler.