Wer wird ab Januar 2019 neuer Verteidigungsminister in Belgien?

Die Ergebnisse der Kommunalwahlen in der flämischen Provinz Limburg sorgen unmittelbar für eine personelle Veränderung innerhalb der belgischen Bundesregierung. Den bisherigen Verteidigungsminister Steven Vandeput (N-VA - Foto neben Zuhal Demir und Theo Francken) zieht es in die Lokalpolitik. Jetzt muss die nationaldemokratische N-VA nach einem Nachfolger suchen. Auch hier könnten die Resultate der Wahl in Limburg Ausschlag geben.

Am 1. Januar 2019 wird (Noch)Verteidigungsminister Steven Vandeput Bürgermeister in der limburgischen Provinzhauptstadt Hasselt, wo er mit einer neuen Koalition eine jahrzehntealte Machtstellung der flämischen Sozialisten SP.A ablöst. Vorher will Vandeput zwar noch das leidige Problem der Ablösung der veralteten Kampfbomber F-16 lösen und dazu beitragen, dass sich die Regierung für einen Nachfolger entscheidet, doch dann steht für ihn nur noch Hasselt im Fokus.

Derzeit werden zwei hochrangige N-VA-Spitzenkräfte in den Fluren der belgischen Bundespolitik als potentielle Nachfolger für Vandeput gehandelt. Zum einen wäre dies Belgiens Staatssekretärin für Chancengleichheit und Kultur, Zuhal Demir und zum anderen Belgiens Staatssekretär für Asyl und Einwanderung, Theo Francken.

Demir ist nach Ansicht vieler Beobachter die logischere Wahl, denn sie wird in ihrer Heimatstadt Genk, ebenfalls in Limburg, wohl nicht in die Lokalpolitik gehen. Hier nimmt sie und ihre Partei der alte und neue Bürgermeister Wim Dries (CD&V) nicht mit in die Verantwortung.

Francken hingegen kann in seiner Rolle als Asylstaatssekretär eine wichtige Rolle im Wahlkampf der N-VA auf belgischer Bundes- und auf flämischer Landesebene spielen. Er hat ohnehin wichtigeres zu, als nach dem 1. Januar für die kurze Zeit bis zu den Parlamentswahlen am 19. Mai 2019 zu tun, wie politische Beobachter vermuten. 

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