Sander Loones (N-VA) war nur ganz kurz Verteidigungsminister.

180 Kabinettsmitarbeiter müssen sich nun neue Arbeit suchen

Die Michel II-Regierung beginnt an diesem Montag ihre erste Arbeitswoche. Die flämischen Regionalisten müssen sich inzwischen darauf einstimmen, wieder Opposition zu führen.

Damit fängt der von Maggie De Block abgelöste ehemalige Staatssekretär für Asyl und Migration, Theo Francken gleich an. Er stellt sich öffentlich Fragen zur Legitimität der Michel II-Minderheitenregierung. Die gehe „leichtsinnig“ mit dem Grundgesetz um. Stellt die Regierung die Vertrauensfrage im Parlament, halte er es für nicht selbstverständlich dieses zu verleihen. Zur humaneren Politik, die seine liberale Nachfolgerin Maggie De Block führen wolle, sagte er: „Wenn die bis zum Mai so weitermachen, wird das der totale Krieg.“

Nach dem Austritt der flämischen Regionalisten N-VA aus der Regierung, ist einer der ersten rein praktischen Probleme der Partei: Was passiert mit den N-VA-Kabinettsmitarbeitern, die sich nun einen neuen Job suchen müssen?

"Es handelt sich um 6 Kabinette mit schweren Portefeuilles. Dort arbeiteten 180 Personen", so der neue stellvertretende Vorsitzende der N-VA, Lorin Parys, im VRT-Radio am Morgen. „Wir arbeiten einen Sozialplan aus. 117 dieser Leute können zurück in die föderalen Behörden oder andere Administrationen. 63 Menschen waren mit einem Angestelltenvertrag im Kabinett und um diese Leute müssen wir uns jetzt so schnell wie möglich kümmern. Ihnen werden wir einen Outplacement-Plan anbieten. Wir wollen sie so schnell wie möglich auf korrekte Weise in den Arbeitsmarkt begleiten. Wir machen das mit individuellem Coaching. Wir haben auch mehrere interne freie Stellen. Bei diesen haben sie Vorrang. Wir werden niemanden in der Partei zurücklassen.“

De Backer jetzt Minister

Philippe De Backer (Open VLD) ist seit dem Wochenende Minister. Er hat plötzlich jede Menge Befugnisse hinzubekommen: Telekommunikation, Digitale Agenda und Administrative Reformen. Er werde in den nächsten Tagen "hart studieren und sich intensiv beraten", sagte er im VRT Radio.

Er rechnet damit, dass die Suche nach Mehrheiten im Parlament machbar seien. „Ich erwarte, dass die Dinge fertiggestellt werden. Es wird ein Spagat. Ich komme aus dem Europäischen Parlament und auch dort musste man für bestimmte Vorschläge konstant auf die Suche nach Unterstützung gehen. Ich vertraue auf die Verantwortung verschiedener Fraktionen im Parlament, um zu schauen, in welchen Dossiers sie uns ihre Unterstützung geben können."

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