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Belgien in Kattowitz: Regionale Umweltminister wollen enger zusammenrücken

Die drei für Umwelt und Klimaschutz zuständigen belgischen Regionalminister Céline Frémault (Brüssel - CDH), Jean-Luc Crucke (Wallonie - MR) und Joke Schauvliege (Flandern - CDH) haben sich am Dienstagabend im polnischen Kattowitz, wo gerade der UN-Klimagipfel stattfindet, an einen Tisch gesetzt. Dabei wurde verabredet, dass man in Zukunft in Sachen Klimaschutz enger und regelmäßiger zusammenarbeiten werde. 

Abgesprochen wurde, dass sich die drei regionalem Umweltminister mindestens einmal im Monat treffen werde und zwar im Beisein von Bundesumwelt- und Energieministerin Marie-Christine Marghem (MR). Einigkeit herrschte am Dienstagabend am Rande des UN-Klimagipfels darüber, dass man die ambitionierten belgischen Klimaziele auch durchführen und umsetzen werde.

Diese geplante engere Zusammenarbeit stieß allerdings schon zu Beginn auf ein Problem, auf dessen Lösung man sich noch nicht einigen konnte. Die Wallonie hatte vorgeschlagen, die UN-Klimakonferenz 2020 in Belgien zu organisieren, doch Flanderns Umweltministerin Joke Schauvliege (Foto), äußerte Bedenken dagegen. Sie befürchtet sehr hohe Kosten, die geschätzt mit bis zu 200 Mio. € zu Buche schlagen könnten.

(Lesen Sie bitte unter dem Foto weiter)

Nicolas Maeterlinck

Dieses Geld sollte besser in Maßnahmen zur CO²-Verringerung investiert werden, so die flämische Christdemokratin. Die wallonische Regionalregierung hält dennoch an dem Vorhaben fest und will eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Offenbar steht Flandern mit seinen Bedenken alleine da, denn sowohl Brüssel, als auch die belgische Bundesregierung können sich durchaus vorstellen, den UN-Klimagipfel in zwei Jahren auszurichten.

Die Grünen in Belgien, Ecolo in Wallonien und Groen in Flandern, rufen in diesem Zusammenhang die insgesamt vier für Umwelt und Klimaschutz zuständigen Minister dazu auf, mehr Ambitionen an den Tag zu legen. Man müsse langsam dazu kommen, statt Maßnahmen anzukündigen, auch Projekte konkret durchzuführen und umzusetzen. Belgien soll sich ein Beispiel an den Niederlanden nehmen, wo die Klimaziele wesentlich höher angesetzt sind und wo bereits daran gearbeitet werde. Der Nationale Energie- und Klimaplan müsste mal endlich der EU-Kommission vorgelegt werden, so die Kritik.

So langsam spüren die Länder und Regionen diesen Druck auch, zumal sich die neue Regierung Michel II in dieser Hinsicht stärker aufstellen will - schließlich braucht sie bis zu den Wahlen im Mai 2019 die Hilfe der Grünen… 

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