Schlechte Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen 2018 in Belgien

Bei den vergangenen Kommunalwahlen in Belgien, die am 14. Oktober stattgefunden haben, nutzten auffallend viele Wähler und Bürger nicht die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Trotz Wahlpflicht erschienen rund 1,15 Millionen Stimmberechtigte nicht in den Wahllokalen. Zählt man die potentiellen Wähler unter den wahlberechtigten Einwanderern hinzu, die sich nicht in die Wahllisten eingetragen haben, dann summiert sich die Zahl der Nichtwähler auf 2 Millionen Menschen. Damit verzichtete etwa jeder vierte Einwohner dieses Landes auf die Stimmabgabe. 

Seit 30 Jahren ist eine Wahlbeteiligung in Belgien nicht mehr so gering gewesen, wie bei den vergangenen Kommunal- und Provinzialwahlen am 14. Oktober 2018. Zu diesem Schluss kommt der Geograf Filip De Maesschalck in seiner monatlich erscheinenden Zeitschrift „Gesellschaft & Politik“ („Samenleving & Politiek“).

Laut einer Meldung der flämischen Tageszeitung De Morgen, die die Erhebung von De Maaschalck unter die Lupe genommen hat, lag die Wahlbeteiligung prozentual gesehen im belgischen Bundesland Flandern am höchsten und in der Region Brüssel-Hauptstadt am niedrigsten.

Die Wahlbeteiligungen sah dabei sehr unterschiedlich aus. In der Gemeinde Mesen in der Provinz Westflandern gingen 3,2 % der Wahlberechtigten nicht zur Wahl. In der Gemeinde Burg-Reuland in der Deutschsprachigen Gemeinschaft in der Provinz Lüttich verzichtete hingegen 36 % der Wähler auf ihre Stimmangabe.

Im Allgemeinen, so Filip De Maesschalck gegenüber De Morgen, lag die Wahlbeteiligung in den großen Städten durchschnittlich eher niedrig: „In den Brüsseler Gemeinden Elsene und Sint-Gillies ging nicht einmal die Hälfte aller Stimmberechtigten zur Wahl.“

Offenbar hat dieses Wahlverhalten auch etwas mit dem Bildungsgrad der Menschen zu tun, was eher niedrigere Wahlbeteiligungen in bestimmten Stadtvierteln erklärt. In Brüssel, wo die Zahl der Einwanderer höher liegt, als anderswo, fühlen sich Migranten oft nicht wirklich in der Gesellschaft angekommen und tragen sich deshalb auch eher seltener in die Wahllisten ein, so die allgemeine Feststellung.

Jetzt könnte man darüber diskutieren, ob die Kommunalwahlen repräsentativ sind, wenn noch nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten in bestimmten Gemeinden wählen gingen. Und eine andere Frage ist die, ob man nicht in Belgien ganz auf die Wahlpflicht verzichten soll. Dann aber, so die Ansicht von Fachleuten, steigt die Zahl der Nichtwähler noch höher.

Die Politik scheint sich trotz dieser Entwicklung nicht auf dünnes Eis begeben zu wollen. Hier in Belgien wird dieses Thema so gut wie gar nicht von politischer Seite her angesprochen. 

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