Nicolas Maeterlinck

Ninove: Mehrheit ohne den rechtspopulistischen Wahlsieger „Forza Ninove“

Kurz vor dem Jahreswechsel und knapp zweieinhalb Monate nach den Kommunalwahlen fand sich in der ostflämischen Kleinstadt Ninove zwischen Brüssel und Gent eine Mehrheit für den neuen Stadtrat. Diese Mehrheit kam ohne die rechtspopulistische Partei „Forza Ninove“ zustande, die im Oktober aus dem Stand heraus 40 % der Stimmen holen konnte. 

„Forza Ninove“ hatte es geschafft, aus dem Stand heraus mit einem populistischen und fremdenfeindlichen Programm 40 % der Stimmen auf sich zu vereinen. Normalerweise ist eine Partei mit einem solchen Ergebnis „Königsmacher“, doch dies scheiterte an der Tatsache, dass Parteichef Guy D’haeseleer eigentlich Mitglied des rechtsradikalen Vlaams Belang ist und für diese Partei einen Sitz im flämischen Landesparlament bekleidet. Und in Belgien ist es „not done“, mit dem Vlaams Belang zu koalieren - erst recht nicht, nach dem Bilder vom Wahlabend zu sehen waren, auf denen „“Forza Nino ve“-Wähler den Wahlsieg mit dem Hitlergruß bejubelten.

Dadurch hätten alle anderen Parteien in Ninove eigentlich gemeinsam eine Koalition gegen „Forza Ninove“ bilden müssen, doch die flämischen Nationaldemokraten N-VA verweigerten sich bisher einer solchen Mehrheit, was auch damit begründet wurde, dass die N-VA in Ninove am 14. Oktober zu den Wahlverlierern gehörte.

Ohne die N-VA aber konnten die anderen Parteien S.A.M.E.N. (aus den Christdemokraten CD&V, den Sozialisten SP.A und den Grünen von Goen zusammengestellt) und Open VLD, die flämischen Liberalen, keine Mehrheit bilden. Damit entstand eine Pattsituation. „Forza Ninove“ verfehlte mit 40 % eine absolute Mehrheit rein rechnerisch um zwei Mandate und den anderen Parteien fehlte ein Sitz.

(Lesen Sie bitte unter dem Foto weiter)

Am zweiten Weihnachtstag jedoch entschied sich der Spitzenkandidat der N-VA, Joost Arents (Foto oben), dazu, die Koalition gegen D’haeseleer und seine „Forza Ninove“ doch zu unterstützen und dies entgegen seiner eigenen Parteilinie. Arents wollte, wie er gegenüber VRT NWS versicherte, vermeiden, dass seine Stadt politisch blockiert bleibe.

Er wird auch ein Schöffenamt übernehmen, doch ob er dies im Namen seiner Partei N-VA oder als unabhängiger Politiker machen kann, steht noch nicht fest. Es kann sein, dass ihn seine Partei vor die Türe setzt: „Ich habe etwas getan, was nicht erlaubt war und einen Beschluss des Parteivorstandes ignoriert. Ich weiß nicht, was mich jetzt erwartet.“

Guy D’haeseleer (Foto unten), der Gründer von „Forza Ninove“ sprach in diesem Zusammenhang am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite von einem „schwarzen Tag für die Demokratie“ und von einem “Schlag ins Gesicht eines Großteils der Bürger von Ninove und der flämisch-gesinnten Wähler“.  

(Lesen Sie bitte unter dem Foto weiter)

Tania De Jonge (Open VLD - Foto oben), die neue Bürgermeisterin von Ninove, sagte zu der Tatsache, dass sich dort eine Mehrheit ohne “Forza Ninove” bilden konnte, dass sie die Bürger ihrer Stadt mit positiver Arbeit wieder zurück zur Demokratie bringen wolle:

„Wir wollten mit dem Wahlverhalten von % der Bürger von Ninove Rechnung tragen, doch sie sollen durch eine positive Gemeindearbeit wieder an die Seite der demokratischen Parteien gebracht werden. (…) Die Bildung dieser Mehrheit ist keine evidente Entscheidung, doch unserer Ansicht nach der einzige Weg, der unsere Stadt weiterbringen kann. (…) Wir begreifen, dass einige Einwohner enttäuscht, ja sogar böse sind und dass es Widerstand geben wird und dass wir wohl nicht jeden sofort überzeugen können. Und doch wagen die Bitte, uns im Zweifel Vorteil zu gewähren.“

Nicht zuletzt, so De Jonge, repräsentiere die neue Mehrheit auch die Mehrheit der Wähler ihrer Stadt.