Noch bis mindestens Februar schieben Soldaten in Belgiens Städten Wache

Die geschäftsführende belgische Bundesregierung wird noch bis mindestens Februar 2019 rund 550 Soldaten zur Bewachung von neuralgischen Punkten und Orten im Land einsetzen. Die ersten Soldaten tauchten nach den Attentaten auf Paris Mitte November 2015 im Straßenbild auf und nach den Attentaten in Brüssel am 16. März 2016 wurde deren Zahl deutlich angehoben. 

Seit Mitte November 2015 unterstützen Soldaten die belgische Polizei im Rahmen der Operation „vigilant guardian" bei der Bewachung von sensiblen Punkten in den Städten des Landes. Dass können Patrouillen sein, aber auch feste Wachposten.

Anfang des Jahres hatte das belgische Bundesorgan für Bedrohungsanalyse OCAD das Bedrohungsniveau, bzw. die Terrorwarnstufe von 3 auf 2 gesenkt. Daraufhin hatte die Regierung beschlossen, die Zahl der zu diesem Zweck eingesetzten Soldaten nach und nach zu verringern.

Auf dem Höhepunkt der Terrorbedrohung waren noch 1.800 belgische Soldaten im Einsatz. Heute sind es noch knapp 550. Nach einer neuerlichen Analyse der Lage durch das OCAD blieb die Terrorwarnstufe auf 2 (in einer vierstufigen Skala - siehe unten), außer bei einigen besonders sensiblen Zielen.

Bis auf weiteres werden die 550 Soldaten bis mindestens zum 2. Februar 2019 im Einsatz bleiben, wobei die Armee mit der zur Verfügung stehenden Zahl der Militärs inklusive Reservekapazität Rechnung trägt.

Die Terrorwarnstufen in Belgien

Die Skala der Terrorbedrohung in unserem Land hat vier Punkte. Die verschiedenen Bedrohungsstufen sind im Königlichen Erlass vom 28. November 2006 zur Ausführung des Gesetzes vom 10. Juli 2006 festgelegt:

"Stufe 1 oder GERING", wenn sich zeigt, dass die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, nicht bedroht ist,

"Stufe 2 oder MÄSSIG", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, wenig wahrscheinlich ist,

"Stufe 3 oder ERNST", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, möglich und wahrscheinlich ist,

"Stufe 4 oder SEHR ERNST", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, ernst zu nehmen ist und nahe bevorsteht.