Umstrittene Mehrheit: Ninove kommt (noch) nicht zur Ruhe

Seit N-VA-Spitzenkandidat Joost Arents der Koalition zwischen Open VLD und der Gemeinschaftsliste S.A.M.E.N. zu einer allerdings hauchdünnen Mehrheit verholfen hat, kann die Kleinstadt Ninove in Ostflandern mit der alten und neuen Bürgermeisterin Tania De Jonge (Open VLD) die Amtsgeschäfte übernehmen. Doch damit kommt Ninove noch nicht zur Ruhe.

Zum einen wittert die ausgebootete rechtspopulistische Partei „Forza Ninove“, die trotz ihrem Wahlsieg mit 40 % der Stimmen stärkste Kraft in der Stadt wurde, einen „Anschlag auf die Demokratie“ und zum anderen setzte die nationaldemokratische N-VA ihren dortigen Spitzenkandidaten Joost Arents vor die Türe.

Arents wollte nicht, dass seine Stadt politisch im Chaos versinkt und unregierbar werden sollte und entschied sich im Alleingang dafür, für eine Mehrheit zu sorgen. Damit aber verstieß er gegen die Parteilinie, denn die N-VA hatte die Wahl in Ninove deutlich verloren und resolut auf eine Oppositionskur gesetzt. Mit Arents wurden zwei weitere Lokalpolitiker aus der N-VA geworfen, die ihn unterstützen wollen. Er selbst gehört dem Stadtrat jetzt als Unabhängiger an.

Die neue Mehrheit um die liberale Bürgermeisterin De Jonge verfügt über 17 der 33 Sitze im Stadtrat von Ninove: Open VLD (9), S.A.M.E.N. aus CD&V, Groen und SP.A (7) und Joost Arents (1). „Forza Ninove“ hatte am 14. Oktober 40 % der Stimmen erzielt und kommt damit auf 15 Sitze, zwei zu wenig für eine absolute Mehrheit.

Die Wähler und Bürger von Ninove sind in ihrer Meinung zu der neuerlichen Entwicklung gespalten. Die einen sind sauer, dass Wahlsieger „Forza Ninove“ ausgebootet wurde und die anderen geben sich damit zufrieden, dass ihre Stadt eine - wenn auch hauchdünne - Mehrheit gefunden hat, die arbeiten kann. Allerdings wird jetzt jeder ganz genau zuschauen, was und wie die Mehrheit umsetzt. Die Opposition aus „Forza Ninove“ und N-VA wird Druck ausüben, heftigen Druck…