Zum Jahreswechsel verschwinden 15 flämische Gemeinden, doch 7 neue kommen hinzu

Bis zum 31. Dezember 2018 zählte das belgische Bundesland Flandern 308 Gemeinden. Seit dem 1. Januar 2019 besteht Flandern aber aus genau 300 Kommunen. Dies ist die Folge von einigen Gemeindefusionen, die im vergangenen Jahr besiegelt wurden und die jetzt zum Jahreswechsel amtlich werden. Weitere Kommunen zeigen Interesse und die Landesregierung plant verpflichtete Fusionen.

Bei den Fusionen handelt es sich um Aalter und Knesselare (Ostflandern) - daraus wird Aalst, Puurs und Sint-Amands (Provinz Antwerpen) - daraus wird Puurs-Sint-Amands, Kruishoutem und Zingem (Ostflandern) - daraus wird Kruisem, Meeuwen-Gruitrode und Opglabbeek (Provinz Limburg) - daraus wird Oudsbergen (Foto oben), Neerpelt und Overpelt (ebenfalls Limburg) - daraus wird Pelt, Deinze und Nevele (Ostflandern) - daraus wird Deinze und Lovendegem, Waarschot und Zomergem (ebenfalls Ostflandern) - daraus wird Lievegem.

Flanderns Landesinnenministerin Lisbeth Homans (N-VA) setzt in der laufenden Legislaturperiode auf freiwillige Gemeindefusionen und bisher gelang es ihr, sieben Gemeinden zusammengehen zu lassen. Gut ein Dutzend weitere flämische Kommunen meldeten Interesse an, doch sie schafften es nicht, ihre Anträge vor dem 31. Dezember 2017 einreichen zu können.

Die Innenministerin kündigte schon im Laufe des vergangenen Jahres an, dass ihre Partei, die flämischen Nationaldemokraten N-VA, in einer folgenden Mehrheit (am 26. Mai 2019 finden in Belgien parallel zu den Parlaments- und Europawahlen auch die Regional- und Landtagswahlen statt) Kommunen mit einer bestimmten minimalen Bevölkerungszahl eine Fusion auferlegen wolle.

Mit Umständen verbunden

Die rund 200.000 Einwohner der verschiedenen neuen Fusionsgemeinden in Flandern müssen sich ab dem Jahreswechsel in ihre Rat- oder Gemeindehäuser begeben, um dort ihre elektronischen Ausweise, auch ID-Karte genannt, anpassen zu lassen. Die Betroffenen haben allerdings ein Jahr Zeit, dies zu tun. Der Vorgang impliziert den Fakt, dass die Betroffenen ab dann eine neue Adresse haben, auch wenn sie nicht umgezogen sind.

Der Vorgang stellt lediglich einen kleinen elektronischen Eingriff dar, der nicht bedeutet, dass die Bürger eine neue ID-Karte (oder eine ID-Kids-Karte für ihre Kinder) beantragen müssen. Das einzige Problem, das dabei aufgetaucht ist, betrifft die Gemeindeverwaltungen selbst. Sie müssen die Änderungen in den Melde- und Bevölkerungsämtern selbst und per Hand eingeben.

Wie bei einem Umzug…

Die Fusionen an sich sind Sache des belgischen Bundeslandes Flandern also auch des dafür zuständigen Landesinnenministeriums. Identitätskarten aber sind Materie des belgischen Föderalstaates, doch für die Bundesbehörden scheinen die flämischen Gemeindefusionen keine Priorität zu haben…..

Einige Dinge, die eine Adressenändern erforderlich machen - also auch eine Gemeindefusion, bleiben aber eine Aufgabe der betroffenen Bürger selbst. Das ist das gleiche, wie bei einem Umzug: Familie und Freunde, den Verein, die Bank und die Versicherung, den Telekomanbieter, Schulen der Kinder und den Arbeitgeber, Arzt und Apotheke sowie eventuell Notare, Anwälte, den Tierarzt oder Läden und Geschäfte, in denen man Kunde ist, müssen die Betroffenen schon selbst informieren.

Grafik: Die neuen Fusionsgemeinden in Flandern