Über 10.000 Häftlinge: Belgiens Gefängnisse bleiben überbelegt

Die Zahl der Häftlinge in den belgischen Haftanstalten betrug am 27. Dezember 2018 genau 10.305 Gefangene. Das entsprach einer Überbelegung um rund 11 %, wie Belgiens geschäftsführender Justizminister Koen Geens (CD&V) dazu angibt. Die geplante Reduzierung der Gefängnisbelegung auf 10.000 Häftlinge habe oberste Priorität, so der flämische Christdemokrat.

Im August 2018 verbüßten 10.065 Gefangene in einer belgischen Zelle ihre Haftstrafe. Im Sommer sinkt die Zahl Häftlinge regelmäßig, weil die Gerichte nicht so oft tagen und deshalb weniger neue Urteile gefällt werden.

Justizminister Geens unterstrich noch einmal das Vorhaben der geschäftsführenden belgischen Bundesregierung, die Zahl der Gefangenen über neue Gesetze und Vorschriften auf 10.000 Häftlinge gleichzeitig zu reduzieren.

Er wies auch darauf hin, dass die Zahl der Inhaftierten seit Beginn der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2014, als 11.587 überführte Straftäter inhaftiert waren, gesunken sei. Dies habe auch mit der Ausweitung von Systemen, wie der elektronischen Fußfessel zu tun, bei der Straftäter ihre Haft unter elektronischer Überwachung als Hausarrest verbüßen.

Der Justizminister deutete auch an, dass das Komitee gegen Folter des Rates von Europa (CPT) mit den Bemühungen Belgiens, die Überbevölkerung in den Gefängnissen zurückzudrängen, recht zufrieden sei. Das CTP hatte Belgien vor einigen Jahren in dieser Frage mit einem Urteil gerügt.

Geens will auch weiter daran arbeiten, die Gefängnisinfrastruktur zu modernisieren. Viele Haftanstalten in unserem Land sind veraltete Bauten, die eigentlich nur noch architektur-historischen Wert haben oder die als Filmkulisse dienen könnten…   

Haftanstalt Brüssel-Vorst