UberX ist laut Gerichtsurteil kein Taxiunternehmen und darf in Brüssel weitermachen

Der umstrittene Fahrdienst UberX darf seine Dienste in Brüssel weiter anbieten. Das frankophone Handelsgericht in Brüssel sagt in einem entsprechenden Urteil, dass die Online-Plattform. UberX nicht gegen den gesetzlichen Rahmen in der belgischen Hauptstadt-Region verstößt. Uber verbindet über eine App Fahrgäste mit professionellen Fahrern, die diese dann Befördern.

Mehrere Berufsvereinigungen und Unternehmen aus dem Brüsseler Taxisektor waren gegen UberX vor Gericht gezogen und hatten ein Verbot für Brüssel erwirken wollen. Dabei argumentierten sie, dass Uberpop, das Unternehmen hinter der Online-Beförderungs-Plattform, unlauteren Wettbewerb fördere.

Uber bietet seine Fahrdienste seit rund 5 Jahren in der belgischen Hauptstadt an und war von Anfang an hier heftig umstritten. Vor allem der regionale Taxisektor lief Sturm gegen diese seiner Ansicht nach unlautere Konkurrenz, die zum einen günstigere Fahrten anbietet, die zum anderen auch durch Privatleute mit deren eigenen Autos und ohne offizielle Lizenz erfolgen.

Noch im Dezember 2018 hatte ein Brüsseler Gericht Uber mit sofortiger Wirkung verboten. Nach Ansicht des Brüsseler Handelsgerichts seinerzeit seien Beförderungs-Plattformen wie Uber in der belgischen Hauptstadt-Region illegal. Eine Richterin am Handelsgericht urteilte damals, dass nur Fahrer mit einer offiziellen Taxilizenz und mit einem offiziellen beleuchteten Taxischild auf dem Dach ihres Fahrzeugs das Recht haben, hier Taxifahrten anzubieten.

Doch dagegen ging Uberpop in Berufung. Nach aktueller Ansicht des Gerichts respektiert UberX den rechtlichen Rahmen der Brüsseler Hauptstadt-Region, da die selbständigen Fahrer, die über die UberX-App ihre Dienste anbieten, nicht als Mitarbeiter des amerikanischen Unternehmens Uberpop angesehen werden können und da Uber in Brüssel selbst über keine eigenen Fahrzeuge verfügt. Nach Angaben von Uber wird die App in Brüssel permanent von rund 1.000 professionellen Fahrern und von über 100.000 Fahrgästen genutzt.

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