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Amnesty International klagt an: Waffen aus Belgien an Milizen im Jemen geliefert

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den Vereinigten Arabischen Emiraten vorgeworfen, Milizen im Bürgerkrieg im Jemen mit westlichen Waffen zu versorgen. Viele dieser Waffen stammen aus der belgischen Waffenfabrik FN in Herstal bei Lüttich. Die Anklage von Amnesty International betrifft  aber auch die USA, Großbritannien und Frankreich. 

Pressefotos, die Amnesty International aufführt, zeigen Mitglieder einer sunnitischen Miliz, die mit Maschinengewehren vom Typ „Minimi“ von FN Herstal schießen. Die Organisation gibt an, dass u.a.  diese wallonische Waffenschmiede aus Lüttich, aber auch andere Firmen aus der Wallonie seit 2003 Waffenlieferungen in Millionenhöhe an die Vereinigten Arabischen Emirate und deren Vasallenstaaten und -milizen geliefert haben.

Amnesty International erklärte, dass die Armee dieser Emirate von westlichen Staaten wie Belgien Waffenlieferungen in Milliardenhöhe bekommt, um diese dann an gesetzlose Milizen im Jemen weiterzuleiten, die sich nachweislich für nichts verantworten müssen, also auch nicht für Kriegsverbrechen. Damit sei auch Belgien für die Gräueltaten im Bürgerkriegsland Jemen, in dem andere Staaten einen Stellvertreterkrieg führen, mitverantwortlich, so die Schlussfolgerung. 

„Unsere Untersuchungen haben ergeben, dass belgische ‚Minimi‘-Maschinengewehre, die von FN Herstal produziert werden, erst kürzlich von einer Miliz im Kampf um die Hafenstadt Hodeia eingesetzt worden sind.“ 

Wies De Graeve, Amnesty International Flandern

„Seit 2003 ermöglichte die Wallonische Region Waffenlieferungen in Millionenhöhe an die Vereinigten Arabischen Emirate. Unsere Untersuchungen haben ergeben, dass belgische ‚Minimi‘-Maschinengewehre, die von FN Herstal produziert werden, erst kürzlich von einer Miliz im Kampf um die Hafenstadt Hodeia eingesetzt worden sind.“, so Wies De Graeve, Direktor bei Amnesty International Flandern.

So lange, wie belgische Regierungen auf allen Ebenen in Bund und Ländern nicht wüssten, wozu Waffen, die von hier aus dorthin geliefert werden, genutzt werden, müssen die Lieferungen an die Emirate aussetzen, so Amnesty International.

Während die Niederlande und die skandinavischen Länder Dänemark, Norwegen und Finnland solche Waffenlieferungen gestoppt haben, würden Länder, wie Belgien, Australien, Brasilien, Bulgarien, Tschechien, Frankreich, Deutschland, Südafrika, Südkorea, die Türkei, Großbritannien und die USA den Vereinigten Arabischen Emiraten weiter Waffen verkaufen, so Amnesty.

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