Europäisches Abkommen über besseren Sozialschutz für flexible Arbeitskräfte

Der Sozialschutz der Arbeitnehmer wird gestärkt und auf diejenigen ausgeweitet, die flexible oder andere Formen atypischer Arbeit ausüben. Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten haben am Mittwochabend eine Einigung hierzu erzielt. Laut der EU-Kommissarin für  Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, Marianne Thyssen, könnten bis zu drei Millionen Europäer, die bisher vom Schutz ausgeschlossen waren, von den erweiterten Mindestrechten profitieren.

"Wir modernisieren das europäische Arbeitsrecht und passen es an die neue Realität an", heißt es in einer Mitteilung von Thyssen. Die EU-Kommissarin aus Belgien war die treibende Kraft hinter dem Gesetzesentwurf zur Modernisierung und Ausweitung des Sozialschutzes auch auf Arbeitnehmer, die in einem Abrufarbeitsverhältnis stehen, ihre Dienste bei einer Plattform wie Uber oder Deliveroo anbieten oder nur sehr gelegentlich Arbeiten ausführen.

Noch immer sind auch Hausangestellte und Arbeitnehmer mit sehr kurzen Arbeitsverträgen häufig vom Anwendungsbereich der europäischen Richtlinie ausgeschlossen, wodurch sie in prekäre Situationen kommen können. Die Tatsache, dass die Menschen manchmal nicht wissen, ob und wann sie am nächsten Tag arbeiten sollen, ist nur ein Beispiel dafür.

"Die heutige Wirtschaft benötigt flexiblere Arbeitsverträge, aber Flexibilität muss mit minimalem Schutz kombiniert werden", sagt Thyssen. Aus diesem Grund wird auch für diese Arbeitnehmer die "Transparenz" und "Vorhersehbarkeit" ihrer Arbeit gestärkt, beispielsweise durch die Einführung der Verpflichtung, von Anfang an über ihre Arbeitsbedingungen informiert zu werden.

Thyssen zufolge würden nun möglicherweise bis zu drei Millionen Arbeitnehmer, die eine solche neue Form der Arbeit ausübten,  unter die Richtlinie fallen. Die Einzelheiten der erzielten politischen Einigung werden an diesem Donnerstag vorgestellt. Es liegt nun an dem Europäischen Parlament und dem Rat, den Text formell zu billigen.

EU-Kommissarin Marianne Thyssen

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